Isentress: Zwangslizenz für Deutschland

Berlin - Dass Originalhersteller für eine Zwangslizenz kämpfen, ist ungewöhnlich. Doch MSD Sharp & Dohme streitet mit dem japanischen Hersteller Shionogi über das Patent für den Wirkstoff Raltegravir. Um sein HIV-Präparat Isentress bis zur Klärung weiter vertreiben zu können, hat der US-Pharmakonzern vor dem Bundespatentgericht auf Zwangslizenz geklagt – und Recht bekommen.

Der 3. Senat des Bundespatentamts begründete seine Entscheidung am 31. August damit, dass „das Medikament von bestimmten Gruppen HIV-infizierter und/oder an AIDS erkrankter Patienten aus medizinischen Gründen benötigt wird und diese nicht ohne erhebliche gesundheitliche Risiken auf andere Präparate ausweichen können“.

Grundlage für die Einschätzung ist ein Gutachten von Sachverständigen, in dem diese davor warnten, dass Patienten, die ohne ihre gewohnte Medikation blieben, aufgrund der steigenden Viruslast Dritte anstecken könnten. Die Erteilung einer Zwangslizenz sei daher von „öffentlichem Interesse“.

Nach Auffassung des Senats hat MSD auch die weiteren Voraussetzungen der Erteilung einer Zwangslizenz glaubhaft gemacht. Zudem liege die für den Erlass einer einstweiligen Benutzungsanordnung erforderliche Dringlichkeit vor, da das Landgericht Düsseldorf (LG) in zwei Wochen den Vertrieb von Isentress untersagen könnte. Eine schriftliche Urteilsbegründung steht noch aus. Die Hauptsacheklage ist weiterhin anhängig.

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