Thema: Urteile
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BGH begründet Boni-Urteil Taschentuch und Traubenzucker: Apotheken dürfen kundenfreundlich sein
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat seine Urteilsbegründung in den beiden schon entschiedenen Boni-Verfahren – Ofenkrusti und 1€-Gutschein – veröffentlicht. Die... Mehr»
Preisabsprachen 30 Millionen Euro: BGH hebt Rossmann-Urteil auf
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat ein Urteil gegen die Drogeriekette Rossmann wegen Preisabsprachen beim Kaffee aufgehoben. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf... Mehr»
Tierärzte EuGH hält nichts vom Fremdbesitzverbot
Wohl kaum ein Markt ist so reguliert wie der österreichische. In zahlreichen Branchen gibt es Besitz-, Niederlassungs- und Berufsausübungsbeschränkungen. Jetzt... Mehr»
Erkältungsmittel Abtei wirkt nicht bei jedem Husten
Wieder ist ein Hersteller mit Werbeaussagen für ein Medizinprodukt über die Grenzen des Zulässigen hinausgeschossen: Omega darf nach einem Beschluss des... Mehr»
EU-Versandapotheke Streit um Pleite-Versender geht weiter
Der Streit zwischen der längst abgewickelten EU-Versandapotheke in Cottbus mit dem Großhändler Phoenix ist schon wieder vertagt worden. Das Landgericht Cottbus... Mehr»
vdek siegt beim BSG AOK darf nicht mit Rabatten werben
Die AOK Rheinland/Hamburg darf bei ihren Versicherten nicht für Rabatte bei Vorteilspartnern werben. Das Bundessozialgericht (BSG) hat gestern entschieden, dass... Mehr»
Finanzgericht Urteil: Fahrtenbuch nicht ordnungsgemäß
Ein Fahrtenbuch so zu führen, dass das Finanzamt nichts mehr zu meckern hat, ist gar nicht so leicht. Das Finanzgericht Niedersachsen hat nun entschieden, dass... Mehr»
Zwangslizenz Nach Urteil: Sanofi nimmt Praluent vom Markt
Sanofi zieht die Konsequenzen aus dem Urteil des Landgerichts Düsseldorf: Der zusammen mit Regeneron vertriebene Cholersterinsenker Praluent (Alirocumab) wurde... Mehr»
Auch die Tochter des einstigen Drogeriemarktunternehmers Anton Schlecker, Meike Schlecker, hat ihre Gefängnisstrafe angetreten. Sie befinde sich seit Anfang der... Mehr»
Glyphosat-Prozess Erfolg für Bayer: Strafe gesenkt
Bayer hat sich mit dem Kauf des US-Saatgutriesen Monsanto enorme Rechtsrisiken aufgehalst. Immerhin wurde nun eine weitere hohe Strafe in einem US-Prozess um... Mehr»
