Thema: Urteile
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Streit um Diätmittel Almased darf das Original sein
Ist Almased ein Original? Oder doch nur ein Proteinshake wie viele? Das Oberlandesgericht München (OLG) entschied in einem Streit mit der Wettbewerbszentrale... Mehr»
Streit um Mannose Arctuvan: Indikation gestrichen, Zukunft ungewiss
Die Einführung von Mannose zum Einsatz gegen Blasenentzündungen war ein Erfolg – erst in der Apotheke, dann auch in der Drogerie. Aber ist der Zucker als... Mehr»
Nahrungsergänzungsmittel BGH lässt Elasten abblitzen
Bei seiner Werbung für Elasten war der Hersteller Quiris über das Ziel hinausgeschossen. Die Wirkaussagen seien nicht zulässig, entschieden das Landgericht... Mehr»
BMG hält Geld zurück Schutzmasken: Klagewelle gegen Spahn-Ministerium
Im Streit um nicht bezahlte Lieferungen von Schutzmasken wehren sich mehrere Unternehmen mit Klagen gegen das Bundesgesundheitsministerium (BMG). Wie das... Mehr»
Nach dem Valsartan-Skandal beschloss die Politik, die Lieferketten transparenter zu machen. Die Hersteller wurden mit dem Gesetz für mehr Sicherheit in der... Mehr»
Patentrecht Ciclosporin: Kein Extraschutz für Augentropfen
Die Zulassung eines bekannten Wirkstoffs in neuer Indikation und Darreichungsform genügt nicht, um einen erweiterten Patentschutz zu erhalten. Das hat der... Mehr»
Skurriles Gewinnspiel Inko-Albtraum auf der Fußball-Grillparty
Um für seine Inkontinenzprodukte der Marke Seni zu werben, hatte der Hersteller TZMO eine Fußball-Grillparty verlost. Die Wettbewerbszentrale fand das Angebot... Mehr»
Bundesverwaltungsgericht Kein Rx-Bonus in deutschen Apotheken – noch nicht
Deutsche Apotheken müssen sich an die Rx-Preisbindung halten und dürfen ihren Kunden auch keine Geschenke auf Rezept spendieren. Das hat das... Mehr»
Heilmittelwerberecht PKV darf nicht für Tele-Ärzte werben
„Bleib einfach im Bett, wenn Du zum Arzt gehst“ – mit diesem Slogan darf Ottonova nicht mehr werben. Das hat das Oberlandesgericht München entschieden. Die... Mehr»
Stellungnahme zu Selbsttötung BAK gegen Kontrahierungszwang bei Sterbehilfe
Ende Februar das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) das Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe für verfassungswidrig befunden hat. Noch weiß aber die Politik... Mehr»
