Urteil: Prostata-Kapseln sind kein Arzneimittel

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Berlin - Wieder hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) einem pflanzlichen Produkt jegliche Arzneimitteleigenschaft abgesprochen – und wieder war der österreichische Hersteller Gall Pharma involviert. Erst vor zwei Jahren hatten die Richter im Zusammenhang mit Ginkgo entschieden, dass Einstufung als Arzneimittel nur gerechtfertigt ist, wenn dies zum Schutz der menschlichen Gesundheit tatsächlich erforderlich ist.

Im konkreten Fall ging es um die saarländische Firma Bios Naturprodukte, die ihr Sortiment über einen eigenen Webshop vertreibt. Das Unternehmen gehört zu Hecht Pharma und damit der Familie um Dieter Gall, Apotheker und Gründer des österreichischen Herstellers Gall Pharma. Rechtlich tritt Bios laut BVerwG als Parallelanbieter auf vertreibt verschiedene in Österreich hergestellte Medizin- und Naturprodukte in Deutschland.

Gestritten wurde über die Präparate „Prostata Kapseln“ und „Prostata Plus Kapseln“, die als diätetische Lebensmittel zum Diätmanagement „bei Blasenentleerungsstörungen und Harnwegsinfekten“ vertrieben werden. Einhalten sind pro Prostata-Kapsel Ackerschachtelhalmextrakt 100 mg, Sägepalmenextrakt 90 mg, Weidenröschenpulver 80 mg, Birkenblätterextrakt 15 mg sowie Vitamin C 20 mg und Vitamin E 3,4 mg. Die Plus-Kapseln enthielten Weidenröschenkraut, Sägepalmenfrüchteextrakt, Lycopin sowie die Vitamine C und E.

Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) stufte beide Erzeugnisse 2008 als zulassungspflichtige Arzneimittel ein. Die als Inhaltsstoffe verwendeten Pflanzen würden als traditionelle Arzneipflanzen verwendet und seien Bestandteil verschiedener zugelassener Arzneimittel. Für sie habe sich daher eine gefestigte Verkehrsauffassung als Arzneimittel gebildet. An diesen medizinisch-therapeutischen Zusammenhang zur Verwendung bei Prostataleiden knüpfe auch der Produktname an. Der von Bios in Anspruch genommene Ausschlussgrund für diätetische Lebensmittel liege nicht vor, weil keine der im Produkt enthaltenen Pflanzen üblicher Bestandteil der Ernährung sei und die Einnahme auch keinem Ernährungszweck diene.

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