Grippeimpfstoffe

Koalition will Ausschreibungen stoppen

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Berlin -

Impfstoff-Ausschreibungen könnten schon bald der Vergangenheit angehören. Die Koalitionsfraktionen haben das Bundesgesundheitsministerium (BMG) aufgefordert, einen entsprechenden Entwurf vorzulegen. „Ich persönlich bin für eine komplette Aufhebung der exklusiven Ausschreibungen“, so die FDP-Gesundheitsexpertin Christine Aschenberg-Dugnus. Schon in der kommenden Woche soll ein Plan vorgelegt werden.

In Bayern, Hamburg und Schleswig-Holstein war es im vergangenen Herbst zu Impfstoff-Engpässen gekommen, weil der Ausschreibungsgewinner Novartis nicht liefern konnte. Nachdem die Kassen die Versorgung mit anderen Präparaten freigegeben hatten, weiteten sich die Engpässe auch auf andere Bundesländer aus. Weil die drei Losgebiete an Novartis verloren waren, hatten die Hersteller entsprechend weniger Impfstoffe produziert. Apotheker, Ärzte und Hersteller hatten sich daraufhin für eine Abschaffung der Exklusivverträge für Impfstoffe ausgesprochen.

Aschenberg-Dugnus kommt aus Rendsburg und war vom Impfstoff-Chaos im vergangenen Jahr unmittelbar betroffen: „Die Situation in Schleswig-Holstein war chaotisch. Die Kassen haben immerzu vertröstet und letztlich nur auf Druck der Öffentlichkeit die Bestellungen frei gegeben. Dies ging zu Lasten der Patienten“, so die stellvertretende gesundheitspolitische Sprecherin der Liberalen.

Dem Vernehmen nach hat sich auch die Unionsfraktion schon mehrfach beim BMG für eine Änderung bei den Impfstoff-Ausschreibungen stark gemacht, bislang aber keinen Plan vorgelegt bekommen. Im Gespräch soll auch eine Ausweitung der Rabattpartner gewesen sein: Statt exklusiven Ausschreibungsmodellen könnten so beispielsweise zwei oder drei Lose vergeben werden.

Aschenberg-Dugnus lehnt ein solches Modell ab und fordert eine komplette Abschaffung der Ausschreibungen. „Bislang haben die Ärzte ihre Impfstoffe immer einzeln bei den Apothekern bestellt, das funktionierte doch sehr gut.“

Das Argument der Wirtschaftlichkeit durch Ausschreibungen will sie nicht gelten lassen: „Wenn ich extrem verspätet impfe, habe ich auch keine Kostenersparnis mehr.“

Offenbar sind die Pläne in der Koalition schon fortgeschritten: „Bei diesem Thema wird schon bald etwas passieren: Nach der nächsten Koordinierungsrunde wollen wir ein Ergebnis vorlegen“, so die FDP-Politikerin.

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