Hartz IV

Spahn verteidigt umstrittene Äußerungen dpa, 13.03.2018 14:37 Uhr

Köln - Trotz heftiger Debatte steht der künftige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) weiter zu seinen Aussagen zu Hartz IV. „Natürlich ist es schwierig, mit so einem kleinen Einkommen umgehen zu müssen wie es Hartz IV bedeutet. (...) Das deckt die Grundbedürfnisse ab und nicht mehr, da gibt es auch nichts zu diskutieren und das habe ich auch nicht in Frage gestellt“, sagte Spahn in der n-tv-Talkshow „Klamroths Konter“, die am Dienstag ausgestrahlt werden sollte. „Ich finde es nur trotzdem wichtig zu sehen, dass unser Sozialsystem tatsächlich für jeden ein Dach über dem Kopf vorsieht und für jeden das Nötige, wenn es ums Essen geht“, sagte Spahn.

Spahn löste mit Aussagen am Wochenende teils Empörung aus. Auch ohne die Tafeln müsse in Deutschland niemand hungern, hatte er der „Berliner Morgenpost“ gesagt. Zudem sei der Bezug von Hartz-IV-Leistungen nicht mit Armut gleichzusetzen. Kritiker warfen ihm daraufhin unter anderem vor, die Unterschiede zwischen Arm und Reich herunterzuspielen. Momentan erhält ein Erwachsener ohne Job, der allein zur Miete wohnt, im Monat 416 Euro Arbeitslosengeld II.

Spahn bezeichnete die Tafeln, die Lebensmittel an Bedürftige vergeben, gegenüber n-tv als „gute, wichtige Einrichtung, für die ich dankbar bin“. Dennoch fände er es nicht gut, „wenn jemand den Eindruck erweckte, im deutschen Sozialsystem müsste man ohne Tafeln hungern“.

Zwar müssten möglichst viele Menschen die Chance haben, künftig ohne solche Unterstützungsleistungen auszukommen. „Aber ich bitte einfach darum, dass wir nicht den Eindruck erwecken, das deutsche Sozialsystem würde nicht auch Unterstützung für die Grundbedürfnisse geben. Dass da keine großen Sprünge mit zu machen sind, da brauchen wir nicht lange drüber streiten.“

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