GroKo-Regierungsstil

Spahn: Koalition muss umdenken

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Berlin -

Der designierte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) fordert einen anderen Regierungsstil. Die große Koalition müsse besser erklären, was sie tue, sagte Spahn im Deutschlandfunk. Die Partner müssten Vertrauen bei den Bürgern zurückgewinnen und deutlich machen: „Wir haben verstanden.“ Es werde die „Kunst“ der Koalition sein, im Alltag gut zu regieren, zugleich als Parteien aber unterscheidbar zu bleiben. 

Spahn zeigte sich erleichtert, dass die SPD-Basis mit zwei Dritteln der Neuauflage der Koalition mit der Union zugestimmt habe. Dies sei ein starkes Signal. „Die Deutschen haben lange genug gewartet“, betonte das CDU-Präsidiumsmitglied. „Es kann losgehen“, sagte Spahn mit Blick auf die am 14. März anstehende Wahl Angela Merkels zur Bundeskanzlerin.

Spahn warnte die Sozialdemokraten davor, in der Regierung opponieren zu wollen. Das sei der SPD in den vergangenen ein bis zwei Jahren nicht gut bekommen. „Es geht ja darum, gemeinsam zu glänzen.“ Wenn alle Partner der Koalition es wollten, könne dieses Bündnis stabil sein. Sein Eindruck sei, dass die ganz große Mehrheit der Koalitionsfraktionen im Parlament dies wolle, sagte Spahn.

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