Regierungsbildung

„Streitbarer Geist“: ABDA gratuliert Spahn

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Berlin -

Apotheker, Arzneimittelhersteller und Krankenkassen haben mit zurückhaltenden Statements auf die Nominierung von Jens Spahn als Gesundheitsminister reagiert. Die meisten Verbände betonten die Sachkennntnis des langjährigen gesundheitspolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. ABDA-Präsident Friedmann Schmidt bezeichnete Spahn als „streitbaren Geist“. In der Vergangenheit ging Spahn bekanntermaßen nicht immer konform mit den Forderungen der ABDA.

„Zunächst einmal gratuliere ich Jens Spahn zur Nominierung für ein Ministeramt in der Großen Koalition. Er bringt jede Menge Expertise für das schwierige Feld der Gesundheitspolitik mit. Die größte Herausforderung dieses Politikfeldes ist es, mit den unterschiedlichen Interessen der vielen Akteure umzugehen“, erklärte Schmidt. „Als streitbarer Geist wird Jens Spahn diese Herausforderung gelassen annehmen.“

In der Vergangenheit hatte Spahn sich wiederholt kritisch zu den Forderungen der ABDA nach regelmäßigen Honorarerhöhungen geäußert: Unter anderem warnte Spahn die ABDA davor, nicht zu viele „Bälle gleichzeitig in der Luft“ zu halten. Kritisch steht Spahn auch zum Rx-Versandverbot als Antwort auf das EuGH-Urteil. Unbekannt ist noch, wie Spahn das vom Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) beauftragte Honorargutachten bewertet.

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach erklärte in einem Interview mit der „Welt”, dass er Spahn per SMS gratuliert habe. Er schätze seine Sachkenntnis und sehe einer guten Zusammenarbeit entgegen. „Glückwunsch Jens Spahn zu geplanter Ernennung Gesundheitsminister“, twitterte der Fraktionsvize, der selbst gern Gesundheitsminister geworden wäre, umgehend: „Schätze seine Kompetenz. Bei der Bürgerversicherung werden wir fair streiten.“

Der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) erklärte: „Jens Spahn ist ein versierter Gesundheitspolitiker mit wirtschaftlichem Sachverstand. Er wird das Ressort von Hermann Gröhe nahtlos übernehmen können und so schnell die gravierenden Versorgungsprobleme und notwendigen Reformen konstruktiv angehen können. Hermann Gröhe gebührt unser Respekt. Der CDU-Politiker hatte sich als Fachfremder erstaunlich schnell in die komplexe Materie des Gesundheitsressorts eingearbeitet. Für seine Arbeit als Bundestagsabgeordneter wünschen wir ihm alles Gute.”

Der stellvertretende Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Arzneimittel-Hersteller (BAH), Hermann Kortland, kommentiert Spahns Nominierung wie folgt: „Wir begrüßen, dass die Bundeskanzlerin Jens Spahn zum neuen Bundesgesundheitsminister machen möchte. Er ist ein ausgewiesener Gesundheitsexperte, der sein fachliches Know-how in diesem Bereich in den letzten Jahren mehrfach unter Beweis gestellt hat.“

Spahns größte Herausforderung werde darin bestehen, das Gesundheitswesen und insbesondere die Arzneimittelversorgung zukunftsfest zu machen. „Dabei denke ich vor allem an die Bewältigung des demografischen Wandels und die Digitalisierung. Für diese großen Aufgaben wünschen wir Herrn Spahn alles Gute und eine glückliche Hand bei seinen Entscheidungen.“

Der Verband der Forschenden Arzneimittelhersteller (VFA) erklärte: „Vorbehaltlich des SPD-Votums zur Großen Koalition liegen vor der designierten Forschungs-Ministerin und den vorgeschlagenen Ministern für Gesundheit und Wirtschaft wichtige Aufgaben: Die Stellschrauben für Innovationen in Deutschland müssen so gestellt werden, dass wir schneller zur besseren Lösungen kommen, die die ganze Bandbreite neuer Ideen und Ansätze nutzen.“

Der Pharmadialog – also das ressortübergreifende Gespräch der Bundesregierung mit der Industrie – könne dabei wichtige Impulse liefern. „So ist das Thema Digitalisierung ein klassisches Querschnittsthema, von dem fast jedes Ressort betroffen ist, das aber kein Ministerium allein bewältigen kann.“

Und Franz Knieps vom BKK Dachverband twitterte: „Mit seiner Kompetenz und Innovationsfähigkeit gibt es beste Chancen, das deutsche Gesundheitswesen in einen fairen Wettbewerb und eine digitale Zukunft zu führen. Die BKK freuen sich auf spannende Zeiten mit Jens Spahn.“

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