Spahn: Lieferengpässe treiben mich um APOTHEKE ADHOC, 28.10.2019 10:28 Uhr

Berlin - Seit Wochen und Monaten sorgen die anhaltenden Lieferengpässe bei Arzneimitteln in den Apotheken für Ärgern und in den Medien für Schlagzeilen. Jetzt will sich auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) der Defekte annehmen. „Das treibt mich sehr um“, sagte er bei der Bundeshauptversammlung des Virchowbundes. Es sei allerdings leichter gesagt als getan, eine Lösung für dieses Problem zu finden. Auf Nachfrage teilte das Bundesgesundheitsministerium (BMG) allerdings mit, diese Aussage stehe „erst einmal für sich“. Ob dazu ein Maßnahmenpaket vorbereitet wird, bliebt daher offen.

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CDU-Gesundheitspolitiker Michael Hennrich will Lieferengpässen mit weiteren gesetzlichen Maßnahmen begegnen. Erst kürzlich hatte er das BMG dazu aufgefordert, das Problem „differenziert“ zu diskutieren. „Lieferengpässe bei Arzneimitteln sind nicht mit therapeutisch relevanten Versorgungsengpässen gleichzusetzen. Oftmals stehen alternative Arzneimittel zur Verfügung, weshalb ein Lieferengpass nicht unbedingt zum Versorgungsengpass führen muss“, antwortete BMG-Staatssekretärin Sabine Weiss (CDU) auf eine parlamentarische Anfrage. Deswegen sei eine „differenzierte“ Betrachtung notwendig.

Als Gründe für Lieferengpässe sieht die Bundesregierung „sehr unterschiedliche Ursachen“. Globale Lieferketten mit der Konzentration auf wenige Herstellungsstätten könnten ein Grund sein, aber auch Qualitätsmängel bei der Herstellung, Produktions- und Lieferverzögerungen bei Rohstoffen oder Entscheidungen der Hersteller wie Produktionseinstellungen aus verschiedenen Gründen werden angeführt. Gefragt hatte die FDP nach der Bedeutung von Rabattverträgen und Festbeträgen.

Mit der Arbeit von Spahn zufrieden zeigte sich bei der Bundeshauptversammlung der Bundesvorsitzende des Virchowbundes, Dirk Heinrich: Er feierte den Einstieg in die Entbudgetierung als den größten politischen Erfolg, den die Ärzteschaft in den vergangenen zehn Jahren erreicht hat. „Darauf dürfen wir auch mal stolz sein“, sagte Heinrich laut einem Bericht des Ärzteblattes. Überhaupt zeigte er sich mit dem im Mai dieses Jahres in Kraft getretenen Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) zufrieden. Darin ist unter anderem geregelt, dass Ärzte für bestimmte Leistungen ein Extrahonorar außerhalb des üblichen Budgets abrechnen können. „Vor der Bundestagswahl hatten wir drei große Forderungen: den Erhalt des dualen Ver­sicherungssystems, einen deutlichen Einstieg in die Entbudgetierung und eine Anerkennung der fachärztlichen Grundversorgung“, sagte Heinrich. „Wenn diese drei Forderungen dann im TSVG umgesetzt werden, kann man sich hinterher nicht beschweren.“

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