Regierungsumbildung

Spahn: Erst Apothekengesetz, dann Bundeswehr? dpa, 16.07.2019 15:13 Uhr

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will nach eigenen Angaben „sehr schnell“ über die Nachfolge der scheidenden Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) entscheiden. Diese wichtige Funktion könne man nicht lange offenlassen, sagte die Kanzlerin. Einen Nachfolger für Von der Leyen nannte sie nicht. Aber laut dpa gilt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) als „gesetzt“.

„Es wird eine sehr schnelle Neubesetzung geben. Das Bundesverteidigungsministerium, der Verteidigungsminister oder die Ministerin, sind Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt. Das kann man nicht lange offen lassen. Insofern wird es nicht lange dauern und Sie werden Bescheid wissen“, sagte die Kanzlerin. Laut dpa verdichten sich Spekulationen, wonach Spahn (39) für das Amt gesetzt ist.

Der Westfale Spahn gehört zu den Jüngsten in Merkels Kabinett, ist aber kein politischer Newcomer. Er hatte sich im vergangenen Jahr auch für den CDU-Vorsitz beworben, war aber Annegret Kramp-Karrenbauer unterlegen. Von der Leyen hatte am Montag erklärt, ihr Amt schon am Mittwoch zur Verfügung zu stellen. „Die Bundeskanzlerin ist über diesen Schritt informiert und wird die notwendigen Schritte für einen verantwortungsvollen Übergang im Sinne der Bundeswehr und der Sicherheit Deutschlands einleiten“, heißt es in einem Schreiben der scheidenden Ministerin an die Truppe. Heute fällt in Brüssel die Wahlentscheidung über ihre Kandidatur als Präsidentin der EU-Kommission.

Der Verteidigungsminister ist Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt über die deutschen Streitkräfte (IBuK). Er muss im Notfall schnelle Entscheidungen treffen. Politische Hauptaufgabe des neuen Ministers ist die laufende Modernisierung der Bundeswehr, die nach einer langen Zeit der Einsparung unter erheblichen Problemen mit Waffengerät und Ausrüstung leidet und in einem knapper werdenden Personalmarkt immer schwieriger an Nachwuchs kommt. Unter von der Leyen war die finanzielle Wende hin zu wieder steigenden Verteidigungsausgaben eingeleitet worden.

Im Bundestag sitzt Spahn schon seit 2002. Verwurzelt ist er im Münsterland, wo er Abitur machte, einem Kreisverband der Jungen Union vorsaß und zehn Jahre Mitglied in einem Stadtrat war. Offen demonstriert er Nähe zu Österreichs Kanzler und Merkel-Kritiker Sebastian Kurz sowie dem US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell. Wehrdienst hat Spahn nicht geleistet.

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