Verteidigungsministerium

Statt Spahn: Kramp-Karrenbauer übernimmt Bundeswehr dpa, 17.07.2019 08:17 Uhr

Berlin - Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer geht nun doch ins Kabinett. Dort ist Angela Merkel ihre Chefin. Über die Personalie staunt auch mancher CDU-Politiker. Und sie provoziert umgehend Kritik.
 

Kramp-Karrenbauer tritt bereits heute ihr neues Amt als Verteidigungsministerin an. Am Vormittag wird die 56-Jährige im Bundespräsidialamt in Berlin ihre Ernennungsurkunde erhalten. Kurz vorher bekommt Vorgängerin Ursula von der Leyen (CDU), die als EU-Kommissionspräsidentin nach Brüssel wechselt, die Entlassungsurkunde. Dass Kramp-Karrenbauer das Verteidigungsministerium übernimmt, kam völlig überraschend. Vor Bekanntwerden der Personalie war Gesundheitsminister Jens Spahn für diesen Posten gehandelt worden.

Am Dienstag hatte das Europaparlament von der Leyen mit knapper Mehrheit zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt. Sie erhielt 383 Stimmen – lediglich 9 mehr als erforderlich. Erstmals seit Walter Hallstein (1958-1967) übernimmt damit wieder ein deutscher Politiker das einflussreiche Amt – und erstmals überhaupt eine Frau. „In der Demokratie ist die Mehrheit die Mehrheit“, sagte von der Leyen nach ihrem hauchdünnen Wahlerfolg. Es sei gelungen, eine pro-europäische Mehrheit zu formieren. Vor zwei Wochen, direkt nach ihrer Nominierung durch die Staats- und Regierungschefs, hätte sie vermutlich noch
keine Mehrheit gehabt.

Vor ihrer Wahl hatte von der Leyen mit einer engagierten Rede noch einmal für sich geworben. Sie machte weitreichende Zusagen an die Abgeordneten für ein klimafreundliches, soziales und geeintes Europa. Die 60-Jährige wird nun am 1. November die Nachfolge des Luxemburgers Jean-Claude Juncker antreten.

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