Rx-Boni: FA rügt Kassenaufsicht

Berlin -

Die Freie Apothekerschaft (FA) ist sauer auf das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS). Indem es in Sachen Rx-Boni nicht einschreite, komme die Behörde ihrer Aufsichtsfunktion gegenüber den Krankenkassen nicht nach, so die Kritik.

Im August vergangenen Jahres hatte die FA ein aufsichtsbehördliches Einschreiten gegen die Beteiligung von Krankenkassen an rechtswidrigen Rabatt- und Bonusmodellen ausländischer Versandapotheken gefordert. Bis heute liege trotz zwischenzeitlicher Nachfrage im März keine inhaltliche Reaktion des BAS vor.

Nach Auffassung der FA verstoßen Versandapotheken mit Sitz insbesondere in den Niederlanden weiterhin gegen die in Deutschland geltende Rx-Preisbindung, indem sie Boni und Rabatte gewährten. Diese Praxis sei auch durch die Rechtsprechung, zuletzt durch das Oberlandesgericht Frankfurt, als unzulässig bewertet worden.

Gleichzeitig rechneten Krankenkassen die entsprechenden Arzneimittelabgaben weiterhin als Sachleistungen ab und beteiligten sich damit faktisch an einem rechtswidrigen System. Als zuständige Aufsichtsbehörde sei das BAS verpflichtet, derartige Rechtsverstöße zu unterbinden.

„Zweifel an der Effektivität der Rechtsaufsicht“

„Die ausbleibende Reaktion des Bundesamtes wirft erhebliche Zweifel an der Effektivität der Rechtsaufsicht über die gesetzlichen Krankenkassen auf. Wenn selbst gerichtlich bestätigte Verstöße folgenlos bleiben, wird das Vertrauen in die Durchsetzung geltenden Rechts nachhaltig erschüttert.“

Die FA weist darauf hin, dass die gesetzlichen Preisbindungsvorschriften nicht nur dem Gemeinwohl, sondern auch dem Schutz der Vor-Ort-Apotheken dienten. Diese würden durch die fortgesetzte Duldung unzulässiger Wettbewerbsvorteile ausländischer Versandapotheken erheblich benachteiligt.

Der Verein fordert das BAS erneut nachdrücklich auf, seiner gesetzlichen Aufsichtspflicht nachzukommen und geeignete Maßnahmen gegenüber den beteiligten Krankenkassen zu ergreifen.