Masken-Deals: BMG will Geld zurück

Berlin -

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) geht laut Medienberichten gegen die Schweizer Firma Emix Trading wegen Masken-Deals vor. Auch das bayerische Gesundheitsministerium bestätigte auf Anfrage, sich als Privatkläger an dem Verfahren zu beteiligen. Nordrhein-Westfalen hingegen verzichtet laut den Berichten auf eine Beteiligung an der Klage.

Zu Beginn der Pandemie kaufte der deutsche Staat große Mengen an Schutzmasken – unter anderem von Emix Trading – zu hohen Preisen. Das Schweizer Unternehmen soll die Masken nicht nur an deutsche Behörden, sondern auch an Schweizer Kantone, Krankenhäuser und die Armee zu überhöhten Preisen verkauft haben. Zudem sollen Masken Qualitätsmängel aufgewiesen haben. Die Staatsanwaltschaft Zürich führt bereits seit Anfang 2021 ein Verfahren gegen den Anbieter wegen des Verdachts auf überhöhte Preise.

Laut dem Magazin Stern haben sich nun das BMG unter Karl Lauterbach (SPD) und das bayerische Gesundheitsministerium als sogenannte „Privatkläger“ dem Verfahren angeschlossen, um einen Teil der gezahlten Gelder zurückzufordern.

Der Freistaat Bayern beteilige sich bereits seit über einem Jahr an dem Verfahren, bestätigte eine Ministeriumssprecherin. Um welche Summen es geht, wird nicht kommentiert. „Das Verfahren in der Schweiz erlaubt unter gewissen Voraussetzungen die Abschöpfung von Vermögenswerten“, erklärte die Sprecherin. Ob Deutschland tatsächlich Geld zurückerhält, ist unklar. Das Unternehmen weist die Vorwürfe zurück.

Überteuerte Schutzmasken

Die Eigentümer von Emix Trading waren zwei Jungunternehmer. Andrea Tandler, die Tochter des ehemaligen CSU-Politikers Gerold Tandler, soll für die Vermittlung an deutsche Ministerien eine Provision von rund 48 Millionen Euro erhalten haben.

Das BMG unter dem damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) habe mehrere Teilverträge mit Emix abgeschlossen. Im Durchschnitt zahlte das Ministerium 5,58 Euro netto pro FFP2-Maske – deutlich mehr als bei anderen Lieferanten. Bei den Behörden in Bayern und Nordrhein-Westfalen habe der Preis sogar bei 9,90 Euro pro Maske gelegen.

Insgesamt habe das BMG Masken für rund 700 Millionen Euro eingekauft. Die Bundesländer Bayern und Nordrhein-Westfalen bestellten jeweils eine Million Masken bei Emix.