Kritik an Spahn: Digitalisierung birgt große Risiken

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Berlin -

Seit seinem Amtsantritt treibt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Digitalisierung des Gesundheitswesens voran. In der Ärzteschaft formiert sich immer stärkerer Widerstand gegen die Einführung von elektronischer Patientenakte (ePA) und Vernetzung der Heilberufe über die TI der Gematik. Die Interessengemeinschaft Medizin (IG Med) ist davon überzeugt, dass die Digitalisierung im Gesundheitswesen auf tönernen Füßen steht und Spahn im Angesicht einer möglichen zweiten Welle der Pandemie die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung riskiert. Kritik von der IG Med gibt es aber auch an der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV).

Die Vertreterversammlung der KV Baden-Württemberg habe bereits den Rücktritt des KBV-Vorstandes gefordert. In „blindem Gehorsam“ gegenüber Spahns Digitalisierungsoffensive wolle man die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ohne Rückfallebene einführen und gefährde dabei die Gesundheitsversorgung in Pandemiezeiten. Und nun hätten auch noch die Mitglieder der „Freien Allianz der Länder-KVen“, kurz FALK in einem „aufsehenerregenden Brief“ die Schwachstellen der Telematik-Infrastruktur gebrandmarkt und zur Abkehr der Vernetzung in dieser Form aufgerufen. Und selbst die KBV sehe die „Zwangsvernetzung der Praxen“ und ihre Auswirkungen inzwischen so kritisch, dass sie Widerstand notfalls bis zur Verweigerung angekündigt habe: „Dieser körperschaftliche Aufschrei sollte uns aufhorchen lassen. Er bestätigt auch den bisherigen Kurs der IG Med.“

„Unbemerkt von der Bevölkerung besteht derzeit ein Ausfall der hochgelobten Telematik-Infrastruktur seit Pfingsten. Durch einen kleinen Programmierfehler waren 80.000 Konnektoren von elektronischem Autismus befallen und die Praxen von der TI abgeschottet,“ erklärt Ilka Enger, Vorsitzende der IG Med. „Das bestätigt erneut, wie unsicher und anfällig die staatlich erzwungene Telematik-Infrastruktur ist.“

Im Januar 2021 soll die elektronische AU als Premiere über dieses System laufen – bei einem Ausfall drohe ein unbeschreibliches Bürokratiechaos. Im Bundesmantelvertrag zwischen KBV und Krankenkassen sei nämlich kein Ersatzverfahren vorgesehen, sollte es zu einem Ausfall wie derzeit kommen. Die Einführung dieses „elektronischen Hasardeur-Projekts“ des Bundesgesundheitsministers falle auch noch in die Zeit, in der die zweite Welle der Pandemie zu erwarten sei. Falla hier das System ohne papierne Rückfallebene aus, dann sei das Chaos vorprogrammiert. Und dränge man mit diesem Vorgehen noch mehr Ärzte aus der Versorgung, dann könnten „italienische Verhältnisse“ drohen.

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