Impfstoffe: ABDA warnt vor Alleingängen

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Die ABDA hat ihre Mitgliedsorganisationen heute in einem Rundschreiben über den Sachstand informiert. Im Wesentlichen wird die Bekanntmachung im Bundesanzeiger wiedergegeben. Das mögliche Abweichen von den AMG-Vorschriften konkretisieren ABDA-Hauptgeschäftsführer Dr. Sebastian Schmitz und Chefjurist Lutz Tisch: „Denkbar sind insbesondere erleichterte Bedingungen für Importe, erweiterte Abgabemöglichkeiten oder Abweichungen von den Kennzeichnungsvorschriften.“

Doch die Warnung folgt auf dem Fuße: „Die Bekanntmachung bedeutet hingegen nicht, dass Marktbeteiligte ohne ausdrückliche Gestattung durch die zuständigen Landesbehörden – die per Einzelverwaltungsakt oder per Allgemeinverfügung ergehen kann – abweichend von den geltenden AMG-Vorschriften handeln dürfen.“ Für eine möglichst praxisnahe und zielgerechte Umsetzung dieser Optionen empfehle sich ein enger Informationsaustausch auf Landesebene zwischen allen beteiligten Organisationen und Behörden.

In Bayern trifft sich die Landesarbeitsgemeinschaft Impfen (LAGI) am Mittwoch zu einer Sondersitzung. Das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit hat im Auftrag von Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) das Treffen einberufen. Derzeit gebe es noch keine konkreten Informationen, in welchen Regionen oder Städten es aktuell Lieferengpässe gebe, hieß es aus dem Ministerium.

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