Grüne fragen nach ePA-Wahlrecht für Patienten

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Wissen wollen die Grünen, ob es eine ePA auch für Privatversicherte geben wird und ob Starttermin 1. Januar 2021 auch die Frontends für die mobilen Geräte der Versicherten verfügbar sein werden. Und auf welche Weise die Bundesregierung sicherstellen wolle, dass die ePA von Beginn an kompatibel zum europäischen Austauschformat für elektronische Patientenakten sein werde.

Kürzlich hatten die Grünen bereits einen Anfrage zum E-Rezept gestellt. Die Fraktion treibt dabei die Sorge um, dass es zu einer nationalen Insellösung kommt. Im Entwurf des Gesetzes für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) unterlasse die Bundesregierung nämlich Vorgaben zur Ausgestaltung und zur „Interoperabilität“ des E-Rezeptes, kritisieren die Grünen. Sie wollen zudem wissen, wie E-Rezept und ARMIN zusammenpassen.

Die im GSAV vorgesehenen Regelungen stellten nicht sicher, dass von der gesetzlichen Krankenversicherung finanzierte Anwendungen auf international gebräuchlichen „semantischen Standards der Medizininformatik“ beruhen müssen, sondern bestimme lediglich, dass das E-Rezept den Festlegungen und Empfehlungen der Gematik entsprechen müsse. „Damit besteht die Gefahr, dass nationale Insellösungen für das elektronische Rezept wie auch den elektronischen Medikationsplan entstehen“, so die Grünen.

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