Bundestag beschließt Masern-Impfpflicht

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Berlin - Der Bundestag hat heute die teilweise umstrittene Masern-Impflicht verabschiedet. Bereits im Vorfeld hatte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) den erhöhten staatlichen Druck gegen Bedenken verteidigt.

Zur stärkeren Eindämmung von Masern-Erkrankungen in Deutschland kommt im neuen Jahr eine Impfpflicht in Kindergärten und Schulen. Das Gesetz soll zum 1. März 2020 in Kraft treten. Eltern müssen dann vor der Aufnahme ihrer Kinder in Kitas oder Schulen nachweisen, dass diese geimpft sind. Bei Verstößen sollen Bußgelder bis zu 2500 Euro drohen. Für Kinder, die schon in der Kita oder in der Schule sind, ist bis 31. Juli 2021 nachzuweisen, dass sie geimpft sind oder die Masern schon hatten.

Spahn sagte: „Masernschutz ist Kinderschutz.” Das Gesetz solle die Schwächsten vor der hoch ansteckenden Erkrankung schützen und stelle auf Gemeinschaftseinrichtungen ab. Gelten soll die Impfpflicht auch für Personal in Kitas und Schulen, für Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen sowie für Bewohner und Mitarbeiter in Unterkünften für Asylbewerber. In namentlicher Abstimmung votierten 459 Abgeordnete für das Gesetz, 89 lehnten es ab, 105 enthielten sich.

Spahn hob hervor, Impfungen seien eine der größten Errungenschaften der Menschheit. „Wir finanzieren weltweit mit deutschen Steuergeldern Impfprogramme, weil wir Krankheiten ausrotten wollen.“ Dies sei bei Pocken gelungen. Bei der Kinderlähmung sei man auf dem Weg, Ziel sei es auch bei Masern.

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