BMG setzt bei Schutzmasken auf China

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Berlin - Zur Umsetzung der Maskenpflicht für Bürger und zur Versorgung des medizinischen Personals werden in Deutschland mehrere Milliarden Schutzmasken benötigt. Das ist laut Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) die Voraussetzung für eine weitere Lockerung der Corona-Maßnahmen. Am Donnerstag werden darüber erneut Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder beraten. Vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) haben trotz des allgemeinen Mangels an Schutzmasken inländische Hersteller aber eine Absage erhalten. Darüber wundert sich der FDP-Abgeordnete Alexander Müller. Die EU hatte zuletzt Masken aus Asien zurückgerufen.

Heute wird Annegret Kramp-Karrenbauer auf dem Flughafen Leipzig erwartet. Anlass des Besuchs der Verteidigungsministerin sei die Landung des größten Frachtflugzeugs der Welt, der Antonow AN-225. Die CDU-Politikerin wolle der Entladung der Maschine beiwohnen, berichtet „Die Welt“. Normalerweise nutzt die Bundeswehr diesen angemieteten Großraumtransporter, um Panzer oder Hubschrauber in die Auslandseinsätze zu bringen. Diesmal aber wird die Antonow 10,3 Millionen Schutzmasken aus China an Bord haben. Mit zwei weiteren Flügen der etwas kleineren Antonow AN-124 werden weitere knapp 15 Millionen Schutzmasken nach Deutschland transportiert.

In Asien bestellt hat die Ware das BMG. Minister Jens Spahn ist zuständig, „persönliche Schutzausstattung“ insbesondere für Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Polizei und Zoll zu beschaffen. Und das macht er bevorzugt in China, weil das Land weltweit größter Produzent einfacher medizinischer Schutzausrüstung ist. Das ergibt Sinn.

Trotzdem wundert sich Müller, dass sich die Fälle mehren, in denen deutsche Unternehmen sich mit Schutzmasken Angeboten an das BMG wenden, aber eine Absage erhalten. Freundlich werde für die Bereitschaft gedankt, „die Bundesrepublik Deutschland zu unterstützen“. Allerdings konzentriere sich die Regierung „gegenwärtig bei der Beschaffung persönlicher Schutzausstattung auf direkte Vertragsbeziehungen mit Herstellern aus Asien“.

Der FDP-Bundestagsabgeordnete wollte nun vom BMG wissen, warum die Regierung asiatische Anbieter bevorzuge, „anstatt die nationalen Angebote auszuschöpfen“. Man nutze „verschieden Beschaffungswege“, so die Antwort des Ministeriums: „Vor allem die Beschaffung vor Ort in China zeigt kurzfristig Wirkung. Sie erlaubt den Zugriff auf sehr große Kapazitäten der bisher überwiegend dort angesiedelten Hersteller.“ Zugleich betont das BMG, durch „liefer- und produktionsintensivierende Maßnahmen“ Anreize auch für deutsche Unternehmen zu setzen, „in Deutschland persönliche Schutzausrüstung zu produzieren“.

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