Rezeptfälscherbande: Wer war der Initiator?

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Berlin -

Wer war der Strippenzieher? Am Berliner Landgericht ging der Prozess gegen die Rezeptfälscherbande um den Apotheker Klaus H. in die zweite Runde. Die Angeklagten schieben sich die Hauptschuld gegenseitig zu. Zu der mit Spannung erwarteten Aussage des Angeklagten Edin S. kam es jedoch nicht, sein Prozess wird vom Hauptverfahren abgetrennt. Den sechs Angeklagten wird vorgeworfen, eine Bande gebildet und die Krankenkassen mit gefälschten Rezepten um rund 2,5 Millionen Euro betrogen haben.

Der zweite Verhandlungstag begann noch holpriger als der erste: Erneut musste ein Arzt die Vernehmungsfähigkeit von Edin S. bestätigen, bevor es losgehen konnte. Trotz eines Blutdrucks von 190 zu 100 sah der Mediziner den Angeklagten in der Lage, am Verfahren teilzunehmen. So begann der Prozess erneut mit Verzögerung. Eigentlich war erwartet worden, dass Edin S. nach dem Ende der Aussage von Heiko O. mit seiner Einlassung beginnt. Bereits zum Ende des letzten Verhandlungstages gab es jedoch Meinungsverschiedenheiten zwischen der vorsitzenden Richterin und der Verteidigerin über eine mögliche Verständigung.

Die Verständigung zwischen Gericht und Verfahrensbeteiligten in Strafverfahren ist in der deutschen Strafprozessordnung als Möglichkeit vorgesehen, den Aufwand der Hauptverhandlung zu verringern. Dabei einigen sich die Parteien meist über ein mögliches Strafmaß im Falle eines Geständnisses. Am Ende des ersten Verhandlungstages herrschte darüber jedoch Uneinigkeit: Die Anwältin von S. wollte ein Verständigungsangebot des Gerichts, ohne im Vornherein fest zuzusagen, dass ihr Mandant dann umfassend gestehen würde. Heute nun verkündete die Richterin, dass das Gericht von einem Deal absieht.

Und auch sonst hatte Edin S. einen schlechten Tag. Nach der ärztlichen Untersuchung begann der Prozess mit der Fortsetzung der Befragung von Heiko O., einem der Mitangeklagten. Diese wurde unterbrochen, weil S. in dem Plexiglaskäfig, in dem er als Inhaftierter sitzen musste, über Angstgefühle und Atemprobleme klagte. Er habe Platzangst und könne nicht in engen Räumen sitzen, wurde aus den Besucherreihen zugerufen. Daraufhin durfte er den Käfig verlassen und Platz neben seiner Anwältin nehmen – was jedoch auch nicht viel half. Wenige Minuten später klagte S. erneut über starkes Unwohlsein, sodass eine weitere medizinische Untersuchung veranlasst wurde. Nachdem dann schlussendlich seine Verhandlungsunfähigkeit festgestellt wurde, verkündete die Richterin, dass das Verfahren von Edin S. – gegen den Willen der Staatsanwaltschaft – vom restlichen Prozess abgetrennt wird. Seine Einlassung fällt damit vorerst aus.

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