Amazon: Apotheker zieht vor Gericht

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Berlin -

Der Streit um den Verkauf von OTC-Arzneimitteln über Amazon geht vor Gericht: Mindestens zehn Apotheken, die die Plattform nutzen, haben die geforderte Unterlassungserklärung verweigert und den Vorwurf des Verstoßes gegen Datenschutzbestimmungen zurückgewiesen. Nun soll ein Musterprozess gegen eine Versandapotheke in Gang gesetzt werden. Die Entscheidung darüber fällt nächste Woche.

Ins Rollen gebracht hat die Aktion Hermann Vogel jr., Inhaber der Winthir-Apotheke in der Nymphenburger Straße in München. Unklar ist derzeit, wie viele Apotheken ihm gegenüber die Unterlassungserklärung abgegeben und ihr Angebot von der Plattform Amazon zurückgezogen haben. Bekannt ist bislang, das zwei Apotheken ihre Internetseiten vom Netz genommen haben. Die Kanzlei Smith, Gambrell und Russell will in der kommenden Woche versuchen, mit den abgemahnten Apotheken eine Vereinbarung über einen Musterprozess zu treffen. Sollte das nicht gelingen, wird es mehrere Verfahren geben. Wie die Kanzlei betont, geht es nicht um ein „Abmahngeschäft“, sondern um die rechtliche Klärung des Sachverhaltes. Dafür sei ein Musterprozess der sinnvolle Weg.

Zehn der abgemahnten Apotheken sehen bei sich keinen Verstoß gegen Datenschutzbestimmungen. Der Datenschutz sei keine marktrelevante Vorschrift und könne daher nicht nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) abgemahnt werden. Außerdem ziehe der Verweis auf die EU-Datenschutz-Grundverordnung nicht, da diese erst zu einem späteren Zeitpunkt in Kraft trete. Aus dem Kaufvorgang alleine ließen sich außerdem kaum Rückschlüsse auf einen bestimmten Gesundheitszustand des Käufers schließen, da auch für Freunde und Verwandte über denselben Amazon-Account bestellt werden könne. Des Weiteren bestreiten die Apotheker die in der Abmahnung vorgebrachte Dringlichkeit, weil sich Vogel jr. erklärtermaßen schon längere Zeit über den Verkauf apothekenpflichtiger Produkte via Amazon ärgere.

Vor einer Woche waren bei 41 Versandapotheken, die ihre Produkte über Amazon anbieten, Abmahnungen wegen Verstoßes gegen den Datenschutz eingegangen. Heute Mittag um 12 Uhr lief die gesetzte Frist ab: Am Donnerstag hatte Amazon mit einer kurzfristig einberufenen Telefonkonferenz auf die Abmahnungen reagiert. Viele der abgemahnten Versandapotheken hatten sich seit Wochenbeginn hilfesuchend an die Zentrale des Konzerns in München gewendet.

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