Streit um Pflichtangabe

Lyranda: Verfahren um Herpespille APOTHEKE ADHOC, 28.08.2019 08:18 Uhr

Berlin - Weber & Weber muss zwei Werbeaussagen zu Lyranda zurücknehmen. In zweiter Instanz untersagte das Oberlandesgericht München (OLG) die Behauptung, das Lebensmittel könne zur diätetischen Behandlung von Lippenherpes eingesetzt werden. Der Hersteller hatte sich auf einen Übergangszeitraum bezogen, der aber laut Gericht gar keiner war.

Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke (LbmZ) unterliegen – anders als Arzneimittel – keiner Zulassungspflicht. Laut Diätverordnung ist lediglich eine Anzeigepflicht beim Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) vorgeschrieben. Allerdings ist sicherzustellen, dass sich bilanzierte Diäten nicht den Anschein eines Arzneimittels geben („Präsentationsarzneimittel“).

Seit 20. Juli 2016 dürfen LbmZ nicht mehr mit der Angabe „zur diätetischen Behandlung von …“ ergänzt durch die Angabe einer Krankheit, Störung oder Beschwerden, für die das Lebensmittel bestimmt ist, beworben werden. Grundlage ist hier eine EU-Verordnung, die im Juli 2016 eine ältere Richtlinie ablöste. Darin heißt es: „Kennzeichnung und Aufmachung der […] Lebensmittel sowie die Werbung dafür müssen Informationen über die angemessene Verwendung dieser Lebensmittel bieten und dürfen werde irreführend sein noch diesen Erzeugnissen Eigenschaften der Vorbeugung, Behandlung oder Heilung einer menschlichen Krankheit zuschreiben oder den Eindruck dieser Eigenschaft erwecken.“

Dagegen hat Weber & Weber bei Lyranda verstoßen. Der Hersteller hatte im Internet damit geworben, dass die Kautabletten „zur diätetischen Behandlung von Lippenherpes“ eingesetzt werden können und der Wirkstoff „L-Lysin für die ernährungsmedizinische Behandlung von Lippenherpes“. Das Landgericht München (LG) gab der Klage eines Wettbewerbsvereins statt.

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