Babix darf kein Kosmetikum sein

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Berlin - Der Babix-Babybalsam wird von Hersteller Mickan als Kosmetikum vertrieben. Das sahen das Regierungspräsidium Karlsruhe als zuständige Überwachungsbehörde und das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) kritisch und stuften den Balsam als Arzneimittel ein. Mit seiner Klage gegen diesen Beschluss scheiterte Mickan nun in zweiter Instanz vor dem Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (OVG).

Das Verwaltungsgericht Köln hatte bereits im vergangenen Juni entschieden, dass es sich beim Babix-Babybalsam um ein Arzneimittel handelt. Der Antrag von Mickan auf Zulassung der Berufung wurde nun abgewiesen.

Maßgeblich für die Einordnung eines Produkts als Präsentationsarzneimittel sei seine Zweckbestimmung, „wie sie sich für einen durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher darstellt“, so die Richter. Der Verwendungszwecke erschließe sich aus der stofflichen Zusammensetzung des Produkts, seiner Aufmachung und der Art des Vertriebs.

Bereits die Umverpackung enthalte Hinweise darauf, dass das Produkt heilende, krankheitsvorbeugende oder Leiden lindernde Wirkungen in Anspruch nehme. Immerhin heiße es auf der Packung, bei dem Balsam handele es sich um „sanfte Babypflege für entspanntes Atmen durch den Duft ätherischer Öle“. Dies weise auf den Einsatz bei Schnupfen und Husten hin, „denn ein gesundes Baby benötigt keine Hilfe zum entspannten Atmen“, so die Richter. Auch der Wunsch „Gute Besserung!“ auf den Seitenlaschen der Verpackung ist demnach ein Hinweis auf die heilende beziehungsweise lindernde Wirkung des Balsams.

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