Dem Apotheker kann man vertrauen, Amazon nicht

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Gestritten wurde vor Gericht auch um die Frage, ob es sich bei den Bestimmungen des Datenschutzes überhaupt um marktregulierende Vorschriften im Sinne des Wettbewerbsrechts handelt. Anderenfalls hätte Vogel gar keinen Anspruch auf Unterlassung. Die Richter haben sich hierzu eindeutig positioniert: „Wenn Daten als wirtschaftliches Gut wie eine Ware gespeichert bzw. verwendet werden sollen, ist eine Marktrelevanz gegeben und eine Anwendung des Lauterkeitsrechts geboten.“

Gerade durch die Einschaltung der Plattform Amazon für den Vertrieb apothekenpflichtiger Arzneimittel würden die Daten als wirtschaftliches Gut verwendet. „Es handelt sich um eine kommerzielle Datenverwendung“, heißt es weiter.

Ein Bezug zum Wettbewerbsrecht lässt sich laut Urteil zusätzlich über das Apothekengesetz (ApoG) und die Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO) herleiten. Demnach dürfen Arzneimittel nur von fachkundigen und zuverlässigen Personen abgegeben werden. Apotheker müssen unter anderem die Vertraulichkeit des Gesprächs sicherstellen. „Die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften berührt diese berufsrechtlichen Verpflichtungen“, heißt es im Urteil. Spiegel kann gegen die Entscheidung in Berufung gehen.

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