Dem Apotheker kann man vertrauen, Amazon nicht

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Berlin - Amazon ist eben keine Apotheke. Auf diese Formel lässt sich das Urteil des Landgerichts Dessau-Roßlau verkürzen. Zwei Apotheker streiten über den Verkauf apothekenpflichtiger Arzneimittel über die Handelsplattform. Laut den jetzt vorliegenden Urteilsgründen ist dieser Vertriebsweg unzulässig, sofern der Kunde nicht ausdrücklich eingewilligt hat, dass der Konzern seine sensiblen Daten erhält.

Apotheker Michael Spiegel (Linden-Apotheke in Gräfenhainichen) hatte mit dem Verkäuferprofil „Aposparer“ unter anderem apothekenpflichtige Medikamente über Amazon angeboten. Die Bestelldaten der Kunden wurden von Amazon an die Apotheke weitergeleitet. Kollege Hermann Vogel jr. (Winthir-Apotheke in München) hatte darin einen Verstoß gegen das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) gesehen und Spiegel zunächst abgemahnt und dann im Juli 2017 verklagt.

Das Landgericht gab Vogel in erster Instanz recht: „Die Veräußerung apothekenpflichtiger Produkte durch den Beklagten über die Internethandelsplattform Amazon verletzt datenschutzrechtliche Vorschriften des und damit zugleich berufsrechtliche Vorschriften“, heißt es in der Urteilsbegründung. Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig.

Apotheker unterliegen qua Beruf der Geheimhaltung. Wegen dieser auch im BDSG geregelten Pflicht sind sie andererseits berechtigt, ohne gesonderte Einwilligung sensitive Daten der Kunden zu erheben und zu verarbeiten. Dies gilt laut Urteil aber nicht, wenn der Kunde seine Daten „beim Bestell- und Auswahlvorgang bei Amazon angeben muss“. Denn der Handelskonzern unterliege nicht den besonderen Geheimhaltungsregelungen nach dem BDSG.

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