FFP-Maske von der Versandapotheke: Behörde ordnet Rückruf an

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So sei nicht nur vollkommen unklar, ob die vorgelegten Prüfberichte nicht doch ausreichend seien und ob die formellen Mängel wie eine möglicherweise fehlerhafte Kennzeichnung den Rückruf rechtfertige. Geklärt werden müsse vor allem, ob ein Vertrieb nach Medizinischer-Bedarf-Versorgungssicherstellungsverordnung (MedBVSV) nicht doch noch infrage komme – dann müssten die Behörden nämlich selbst an der Konformitätsbescheinung mitwirken.

Unklar sei aber, ob der dafür erforderliche Mangel derzeit noch bestehe beziehungsweise wie und von wem ein solcher überhaupt festgestellt werde. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) komme dabei genauso wenig in Betracht wie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, da beide die MedBVSV nicht erlassen hätten.

In dem Zusammenhang stelle sich auch die Frage, ob – wie im August geschehen – die Überwachungsbehörden der Länder überhaupt entscheiden dürfen, dass eine Bereitstellung nach MedBVSV „ausgesetzt“ wird und entsprechende Bescheinigungen nicht mehr ausstellen. Denn nach Verordnungstext „kontrollieren“ die Behörden die Verkehrsfähigkeit. „Die Befugnis zur Lenkung des Marktes, die hier offensichtlich stattfindet, ist dort nicht geregelt.“ Ebenso offen bleibe die Frage, ob Atemschutzmasken als einfache Mund-Nasen-Bedeckung bereitgestellt werden können oder ob die vorhandene Kennzeichnung dem entgegensteht.

 

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