Streit um CE-Kennzeichen

FFP-Maske von der Versandapotheke: Behörde ordnet Rückruf an Patrick Hollstein, 18.11.2020 10:48 Uhr

Berlin - Die Corona-Krise ruft auch allerlei Glücksritter auf den Plan. Fast täglich werden Apotheken von ihnen vollkommen unbekannten Firmen mit Angeboten für Atemschutzmasken und andere Schutzausrüstung konfrontiert. Nicht immer lässt sich die Qualität nachvollziehen, ZDF Wiso berichtete unlängst darüber. Ein Unternehmen aus Niedersachsen trieb es so weit, dass die Behörde den Rückruf anordnete. Vor Gericht zeigte sich, wie diffus die rechtliche Situation ist.

In dem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Stade geht es um Großhandelsunternehmen für Geschenkartikel, Trendartikel und Scherzartikel. Seit April vertreibt die Firma Atemschutzmasken, die in China hergestellt wurden. Nach Angaben des Zwischenhändlers handelt es sich um FFP2-Masken; ein Prokurist hatte eine sogenannte Konformitätserklärung ausgestellt und damit die Einhaltung der europäischen Standards bestätigt.

Im Mai hakte ein Verbraucher bei der Behörde nach. Er hatte die Atemschutzmaske nach eigenen Angaben über eine Versandapotheke bezogen und zweifelte nun an der Sicherheit des Produkts. Er schickte Fotos des in Plastikfolie eingepackten Mundschutzes mit, der auf der Verpackung nur mit Name und Adresse des Zwischenhändlers gekennzeichnet war.

Die Behörde schrieb den Hersteller an und wies darauf hin, dass die Kennzeichnung nicht korrekt sei. Außerdem wurde nachgefragt, ob eine Baumusterprüfung durchgeführt worden sei. Das Unternehmen wies gleich erst einmal darauf hin, dass die Überwachungsbehörden sich laut Empfehlung der EU-Kommission in der Corona-Krise auf Produkte konzentrieren sollten, von denen eine schwerwiegende Gefahr für die Gesundheit und Sicherheit des Benutzers ausgehe – und bat darum, wegen der Sondersituation von behördlichen Maßnahmen abzusehen.

Die auf den Fotos abgebildeten Atemschutzmasken zeigten auch nicht das von ihr vertriebene Produkt – dies sei ausschließlich in 20er-Verpackungseinheiten in den Verkehr gebracht worden, die über die erforderliche Kennzeichnung – Herstellerangabe, CE-Zeichen und Gebrauchsanweisung – verfügt hätten. Die Atemschutzmasken seien nicht dazu bestimmt gewesen, umverpackt zu werden, sondern lediglich zur besseren Hygiene einzeln in Folie eingeschweißt gewesen. Die Umverpackung könne ihr nicht angelastet werden.

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