Fahrtüchtigkeit

Polizei traut Apotheker-Ausweisen nicht Deniz Cicek-Görkem, 27.10.2017 09:01 Uhr

In der Praxis würden sich folgende Probleme ergeben: Die Polizei vor Ort könne nicht prüfen, ob der Betroffene das vorhandene Arzneimittel tatsächlich in der vorgegebenen Menge und Applikationsform eingenommen hat. Vor allem können massive Konsumanzeichen auch daherrühren, wenn das Medikament „nach Bedarf“ eingenommen werden soll – was höhere Einnahmemengen zulasse.

Laub bestätigt, dass Polizeibeamte zur Unterrichtung der Fahrererlaubnisbehörden verpflichtet wären, wenn sie Kenntnis davon erhalten, dass ein Fahrer einer Cannabismedikation unterliegt. Gemäß Fahrerlaubnisverordnung (FeV) stelle sowohl die Einnahme von Cannabisprodukten als auch die Dauerbehandlung mit psychoaktiv wirkenden Arzneimitteln für den Regelfall einen die Fahreignung ausschließenden Mangel dar, was grundsätzlich zur Entziehung der Fahrerlaubnis führe. „Diese Feststellung setzt grundsätzlich eine MPU voraus“, heißt es weiterhin.

Der Polizeidirektor weist darauf hin, dass auch bei bestimmungsgemäßer Einnahme der Cannabispatient vor jedem Fahrtantritt und während der Fahrt das Vorliegen und Fortbestehen seiner Fahrtüchtigkeit überprüfen sollte. Im Zweifel sollte auf die Autofahrt verzichtet werden: „Letzlich bleibt für ihn immer das Risiko bestehen, dass ungeachtet der medizinischen Indikation selbst die bestimmungsgemäße Medikamenteneinnahme zur Fahrunsicherheit führen kann.“

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