Kabinett beschließt GSAV

Spahn: Apothekenpaket wird vielleicht vorgezogen Alexander Müller, 30.01.2019 12:46 Uhr

Berlin - Das Bundeskabinett hat heute dem Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) zugestimmt. Der Entwurf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geht jetzt auf die parlamentarische Reise. Spahn kündigte an, womöglich auch sein Apothekenpaket noch ins GSAV zu packen, das hänge aber vom weiteren Verlauf der Beratung ab.

Mit dem GSAV soll als Reaktion auf die jüngsten Arzneimittelskandale um Valsartan und Lunapharm der Bund künftig mehr Befugnisse bekommen, um für Arzneimittelsicherheit zu sorgen. Die Zusammenarbeit zwischen den Bundes- und Länderbehörden soll verbessert und die Kontrolldichte erhöht werden. Auch bei Arzneimittelrückrufen und den Kontrollen der Hersteller in Drittstaaten soll der Bund künftig beteiligt werden. „Arzneimittel sollen den Patienten helfen und nicht schaden“, so Spahn.

Für die Apotheker in der Praxis besonders relevant ist die Neuregelung der Importförderklausel. Die bisherige Preisabstandsgrenze von 15 Euro oder 15 Prozent wird durch eine differenziertere Preisabstandsregelung ersetzt. Die bisherige Regelung habe sich „als ungeeignet erwiesen, Wirtschaftlichkeitsreserven insbesondere bei hochpreisigen Arzneimitteln zu heben“, so das BMG.

Die Regelung wurde nach einigem Hin und Her in dieser Form in den Entwurf aufgenommen. Spahn nannte dies einen fairen Kompromiss, betonte aber auch, dass die Diskussion jetzt nicht abgeschlossen sei. Das gilt zum einen für die Beratung im Parlament und möglichen Änderungsanträgen aus den Fraktionen. Vor allem aber bedarf das Gesetz der Zustimmung des Bundesrats. Und Brandenburg hatte sich – unterstützt von anderen Ländern – für eine komplette Aufhebung der Importklausel eingesetzt und einen entsprechenden Antrag gestellt.

Nicht ausgeschlossen ist auch, dass Spahn das große Apothekenpaket noch im GSAV unterbringt. Das sei eine Option, sagte er heute, es hänge aber von den weiteren Beratungen ab. Die Zeit drängt, denn das Gesetz soll nach den Plänen des Ministeriums voraussichtlich Mitte dieses Jahres in Kraft treten. Mit den Apothekern spricht Spahn über neue Vergütungsformen und eine Regelung für die Rx-Boni ausländischer Versandapotheken.

APOTHEKE ADHOC Debatte

Neuere Artikel zum Thema

Weiteres
Markt

Digitalkonferenz

Freude über VISION.A Awards: Das sind die Gewinner»

VISION.A 2019

Start-up Audition: Virtuelle Realität gegen Parkinson»

VISION.A 2019

Schmidhubers Geschenk an die Menschheit»
Politik

Apothekenreform

DAV: Wasserdicht nachbessern»

VISION.A 2019

Mayer-Schönberger: „Der Durchschnittspatient ist tot“»

Rabattverträge

BPI: Kassen gefährden Patientenwohl»
Internationales

USA

Apothekenkette Shopko ist am Ende»

USA

Apothekenkette: Kahlschlag bei Rite Aid»

Österreich

Keine Zwangsmittagspause mehr für Apotheken»
Pharmazie

Medizinalhanf

Farmako will 50 Tonnen Cannabis importieren»

Risikobewertungsverfahren

EMA prüft 5-FU»

AMK-Meldung

Fenistil: Beipackzettel schlecht lesbar»
Panorama

In Münster haben sie eines ergattert

Apothekerin im Ü-Ei»

Schock in Braunschweig

Vermummter Täter überfällt Apotheke mit Pistole»

Tarifeinigung für Helios-Ärzte

Zweimal 2,5 Prozent mehr Geld»
Apothekenpraxis

Ausländische Apotheker

„Die haben ihre Approbation doch nicht im Lotto gewonnen“»

Fachkräftemangel

Arbeitsamt: Auf Apothekersuche im Ausland»

Ersatzkassen

DAK und KKH: Ausschreibung für 123 Lose»
PTA Live

Ausbildung in Tschechien und Bosnien

Hürden bei der PTA-Anerkennung: Bayerisch und Galenik»

PTA-Schule München

Premiere: Klassenraum wird Sterillabor»

Ausbildung

„PTA-Schüler bereuen Ausbildung nicht“»
Erkältungs-Tipps

Kleine Pflanzenkunde: Kampferbaum

Wissenswertes über Campher»

Hausmittel

Propolis: Heilmittel aus dem Bienenstock»

Die Erkältungsknolle

5 Tipps für den Einsatz von Ingwer»