VOASG

Bundesrat beschließt Rx-Versandverbot APOTHEKE ADHOC, 20.09.2019 14:47 Uhr

Berlin - Der Bundesrat hat für die Einführung eines Versandverbots für verschreibungspflichtige Arzneimittel gestimmt. Am Freitagnachmittag sprach sich die Länderkammer für eine Änderungsempfehlung aus, die ihr Gesundheitsausschuss erarbeitet hat. Der Beschluss geht nun an die Bundesregierung, die eine Gegenäußerung verfassen muss.

Eine Mehrheit der Vertreter der Landesregierungen hat am Freitagnachmittag für ein Versandverbot für verschreibungspflichtige Arzneimittel gestimmt. Die Forderung war Teil der Empfehlungen des Gesundheitsausschusses des Hauses. Die nun angenommene Vorlage sieht die Umsetzung des Rx-Versandverbots durch eine Änderung von § 43 AMG vor. Darin heißt es: „Arzneimittel [...], die nicht [...] für den Verkehr außerhalb der Apotheken freigegeben sind, dürfen [...] berufs- oder gewerbsmäßig für den Endverbrauch nur in Apotheken und ohne behördliche Erlaubnis nicht im Wege des Versandes in den Verkehr gebracht werden; das Nähere regelt das Apothekengesetz.“ Gestrichen werden soll „ohne behördliche Erlaubnis“. Damit wäre der Versand verboten.

Der Beschluss geht nun an die Bundesregierung, die damit aufgefordert ist, die Änderungen umzusetzen. Allerdings ist das Gesetz ohnehin nicht zustimmungspflichtig, sodass die Entscheidung des Bundesrats wohl wenige bis gar keine Auswirkungen auf das kommende Gesetz hat. Das Gesundheitsministerium muss lediglich eine Gegenäußerung verfassen – in der sie ihren Verzicht auf das Rx-Versandverbot aller Voraussicht nach erneut begründen wird und dabei wohl auch darauf verweisen wird, dass ein Versandverbot europarechtlich riskant wäre.

Dass das Versandverbot von der EU wieder kassiert würde, glaubt der Gesundheitsausschuss hingegen nicht. Weder die Berufsausübungsfreiheit noch der Gleichheitsgrundsatz stünden einem Verbot entgegen. Leben und Gesundheit von Menschen wiederum nähmen in der Werteordnung der EU und des Grundgesetzes den Rang von Höchstwerten ein. Die Festlegung ihrer Gesundheitspolitik sowie die Organisation des Gesundheitswesens und die medizinische Versorgung seien Angelegenheiten der Mitgliedstaaten. Dies umfasse auch die ordnungsgemäße flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit Arzneimitteln zu jeder Tages- und Nachtzeit.

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Markt

Digitalisierung

ePA: Barmer und HEK setzen auf IBM»

„Digitale Innovation macht gesund!“

Digital-Health-Manifest: Start-ups machen Spahn Druck»

Versandapotheken

Zur Rose wächst, holt Digitalchefin von Novartis»
Politik

Landtagswahl Thüringen

Parteien bekennen sich zu Apotheken  »

Gericht verbietet 1€-Gutschein

Rx-Boni auch bei Vorbestellung verboten»

Zulassungspflicht

Bundesverwaltungsgericht prüft Defekturprivileg»
Internationales

CVS

Auch Rx-Präparate: Apothekenketten liefern mit Drohnen»

Arzneimittelversorgung

Hersteller hoffen auf Brexit-Deal»

WHO-Studie

So locken andere Länder Apotheker aufs Dorf»
Pharmazie

AMK-Meldung

Zu wenig ätherisches Öl in Sidroga-Lavendeltee»

Hypoglykämien

Baqsimi: EMA empfiehlt Glucagon-Nasenspray»

Atopische Dermatitis

„Emollienzien plus“: Bewusstsein für Basistherapie schärfen»
Panorama

Kassenärzte

Gassen: „Impfungen sind eine ärztliche Aufgabe“»

Italien

Ärzte rekonstruieren Ohr mit Hilfe eines 3D-Druckers»

„Neue Honorarquelle für Apotheker“

Zeitungskommentar: Impfrecht ist Entschädigung für RxVV»
Apothekenpraxis

Stellungnahme zur KBV

DAV: Noch keine Entwarnung beim Preisanker-Anruf»

TK-Pilotprojekt

Hamburg: Easy-Apotheke bietet eRezept»

Ärzte berichten über Kassen-Deal

Kein Rückruf in der Praxis mehr – Einigung zum Preisanker?»
PTA Live

Anhörung

PTA-Reform im Bundestag»

Einzelimporte

Chatten mit den Ilapo-PTA»

Alte Apotheke Bottrop

Zyto-Skandal: Anklage gegen zwei PTA»
Erkältungs-Tipps

Erkältungstipps

Fresh-Up: Fieber»

Heilpflanzenportrait

Salbei – Heilung aus dem Mittelalter»

Phytotherapie

Schleimstoffe: Balsam für den Hals»
Magen-Darm & Co.

Heilpflanzenporträt

Wermut – Quelle der Bitterkeit»

Dyspeptische Beschwerden 

Abwarten und Tee trinken»

Magen-Darm-Infektionen

Hygiene und Vorbeugung»
Kinderwunsch & Stillzeit

Schwangerschaftveränderung

Wenn nicht nur der Bauch wächst»

Bewegen, bewegen, bewegen

Fit durch die Schwangerschaft»

Kinderwunsch und Schwangerschaft

Schilddrüse: Problemfaktor in der Schwangerschaft? »