VOASG

Bundesrat beschließt Rx-Versandverbot APOTHEKE ADHOC, 20.09.2019 14:47 Uhr

Berlin - Der Bundesrat hat für die Einführung eines Versandverbots für verschreibungspflichtige Arzneimittel gestimmt. Am Freitagnachmittag sprach sich die Länderkammer für eine Änderungsempfehlung aus, die ihr Gesundheitsausschuss erarbeitet hat. Der Beschluss geht nun an die Bundesregierung, die eine Gegenäußerung verfassen muss.

Eine Mehrheit der Vertreter der Landesregierungen hat am Freitagnachmittag für ein Versandverbot für verschreibungspflichtige Arzneimittel gestimmt. Die Forderung war Teil der Empfehlungen des Gesundheitsausschusses des Hauses. Die nun angenommene Vorlage sieht die Umsetzung des Rx-Versandverbots durch eine Änderung von § 43 AMG vor. Darin heißt es: „Arzneimittel [...], die nicht [...] für den Verkehr außerhalb der Apotheken freigegeben sind, dürfen [...] berufs- oder gewerbsmäßig für den Endverbrauch nur in Apotheken und ohne behördliche Erlaubnis nicht im Wege des Versandes in den Verkehr gebracht werden; das Nähere regelt das Apothekengesetz.“ Gestrichen werden soll „ohne behördliche Erlaubnis“. Damit wäre der Versand verboten.

Der Beschluss geht nun an die Bundesregierung, die damit aufgefordert ist, die Änderungen umzusetzen. Allerdings ist das Gesetz ohnehin nicht zustimmungspflichtig, sodass die Entscheidung des Bundesrats wohl wenige bis gar keine Auswirkungen auf das kommende Gesetz hat. Das Gesundheitsministerium muss lediglich eine Gegenäußerung verfassen – in der sie ihren Verzicht auf das Rx-Versandverbot aller Voraussicht nach erneut begründen wird und dabei wohl auch darauf verweisen wird, dass ein Versandverbot europarechtlich riskant wäre.

Dass das Versandverbot von der EU wieder kassiert würde, glaubt der Gesundheitsausschuss hingegen nicht. Weder die Berufsausübungsfreiheit noch der Gleichheitsgrundsatz stünden einem Verbot entgegen. Leben und Gesundheit von Menschen wiederum nähmen in der Werteordnung der EU und des Grundgesetzes den Rang von Höchstwerten ein. Die Festlegung ihrer Gesundheitspolitik sowie die Organisation des Gesundheitswesens und die medizinische Versorgung seien Angelegenheiten der Mitgliedstaaten. Dies umfasse auch die ordnungsgemäße flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit Arzneimitteln zu jeder Tages- und Nachtzeit.

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Coronavirus

Kooperation mit Novavax

Takeda: Covid-Impfstoff für Japan»

Corona-Impfstoff

Curevac will in Brasilien testen»

Corona-Impfstoff

Curevac soll an die Börse»
Markt

Namensanpassung

Enzym Lefax wird Lefax Enzym»

Herstellbetriebe

Franzosen übernehmen Aposan»

Künftig mehr Pfleger und Therapeuten

Jahresbericht: Noventi in jeder zweiten Apotheke»
Politik

Beteiligung an Impfstoffhersteller

„Strategisches Interesse“: Altmaier rechtfertigt Curevac-Deal»

Botendienst-Vergürung

Schmidt: Honorar-Halbierung „nicht unmittelbar nachvollziehbar“»

Zu heiß für Medikamente

Temperaturkontrolle: Phagro warnt vor Versandhandel»
Internationales

Staat päppelt Gesundheitswirtschaft

Österreich: Investitionsprogramm auch für Apotheken»

Notbevorratung durch Unternehmen und Regierung

Brexit: UK bunkert Arzneimittel für den Ernstfall»

Kooperation

GlaxoSmithKline steigt bei Curevac ein»
Pharmazie

Erweiterung der Äquivalenzdosen

Dosis-Umrechnung für Antibiotika bei Kindern»

Rückruf

Loceryl: Axicorp, die Zweite»

Studienziele verfehlt

Roche floppt mit Etrolizumab»
Panorama

Automatische Formatierung

Wegen Excel: Forscher benennen Gene um»

Apotheken gegen häusliche Gewalt

„Maske 19“: Codewort am HV soll bundesweit helfen»

Durchsuchung der Deutschlandzentrale

Polizeieinsatz: Anschlagsdrohung gegen Novartis»
Apothekenpraxis

Apotheke vs. BfArM

2024 Euro für einen Kontrollbesuch»

Zwangsmitgliedschaft

Wenn der Pharmazierat keinen Kammerbeitrag zahlt»

Anwalt kommentiert Hüffenhardt-Entscheidung

„Nicht alles, was DocMorris sich überlegt, ergibt Sinn“»
PTA Live

Apothekenpflichtige Fertigarzneimittel

Blutegel in der Dokumentation»

Notfallkontrazeptiva bei GZSZ

Pille danach: „Hormonüberdosis für Schlampen“?»

Sportliche Menschen erkranken seltener

Glaukom: Sehverlust durch Bewegung abwenden»
Erkältungs-Tipps

OP-Maske, FFP und KN95

Wie schützt eine Mund-Nasen-Bedeckung vor Infekten?»

Immunsystem stärken, Hygiene beachten

Fünf Tipps zur Erkältungsvorbeugung»

Verbreitung von Krankheitserregern

Tipps zur Vermeidung von Schmier- und Tröpfcheninfektionen»
Magen-Darm & Co.

Haferschleim, Zwieback & Banane

Schonkost: Leicht verdaulich & gut verträglich»

Pflanzlich oder Probiotisch

Fresh-Up: Reizdarmsyndrom»

Chronisch-entzündliche Darmerkrankungen

Colitis ulcerosa: Wenn der Dickdarm erkrankt»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Aktivität

Laufen in der Schwangerschaft»

Ernährung, Sport und Vitamine

Schwanger zu werden, ist nicht nur Frauensache»

Bildergalerie

Schwangerschaftsmythen: Fakt oder Falsch?»
Medizinisches Cannabis

Wie setzt sich der Abgabepreis zusammen?

Cannabis-Rezept: Taxierung»

Interview mit Michael Becker

Cannabis-Prüftipps vom Pharmazierat»

Teil 2: Belieferung & Dokumentation

How to: Cannabisrezept»
HAUTsache gesund und schön

Ein besonderer Bereich des Gesichts 

Augenpflege: Sanft und feuchtigkeitsspendend»

Gefahren bei falscher Pflege

Wimpern und Augenbrauen: Schützende Sensibelchen»

Isotretinoin, MTX & Co.

Hautpflege bei bestimmter Medikation»