Thema: Gesetzgebung
Artikel zum Thema
Betreiberverordnung angepasst Medizinprodukt: Dokumentationspflicht entfällt
Die Medizinprodukte-Betreiberverordnung (MPBetreibV) wurde Ende 2025 angepasst. Damit entfallen Pflichten für die Apotheke. Dazu gehören unter anderem die... Mehr»
Debatte um 100.000-Euro-Grenze Pflegereform: Landkreistag stärkt Warken den Rücken
Erwachsene Kinder müssen nur für die Pflegekosten ihrer Eltern einspringen, wenn sie mehr als 100.000 Euro verdienen. Die Gesundheitsministerin will das ändern... Mehr»
BMG erklärt Rückzieher Versandhandel: Warken kriecht in Brüssel zu Kreuze
Im Rahmen der Apothekenreform sollten eigentlich auch schärfere Regulierungen des Versandhandels mit Arzneimitteln etabliert werden. „Gleich lange Spieße“,... Mehr»
GKV-Sparreform Apothekerin: Keine Boni für Kassen-Chefs
Am Freitag hat der Bundesrat zum ersten Mal über das GKV-Beitragssatzstabilitätsgesetz (BStabG) beraten. Die Länder äußerten viel Kritik – insbesondere dass der... Mehr»
Pflegebeauftragte lehnt Streichung ab Pflegereform: Streit um die 100.000-Euro-Grenze
In der schwarz-roten Koalition gibt es unterschiedliche Ansichten darüber, in welchem Ausmaß Kinder von Pflegebedürftigen künftig mit ihrem Einkommen für die... Mehr»
Liposuktion mit Vorraussetzungen Lipödem: Operation in allen Stadien gesichert
Für Patientinnen mit einem Lipödem gibt es positive Nachrichten: Die operative Fettabsaugung ist nicht mehr an bestimmte Krankheitsstadien gebunden.... Mehr»
Erst 9 Euro, dann 9,50 Euro Fixum: Verordnung ist final
Die Erhöhung des Fixums kann wie geplant in Kraft treten. Die 3. Verordnung zur Änderung der Arzneimittelpreisverordnung (AMPreisV) wurde im Bundesgesetzblatt... Mehr»
Wegen GKV-Finanzlage BMG: Kein Spielraum bei Rezepturen
Per Verordnung soll das Packungsfixum nun endlich steigen: zum 1. Juli auf 9 Euro und zum Jahreswechsel auf die im Koalitionsvertrag versprochenen 9,50 Euro.... Mehr»
pDL, Blutabnahme und Impfungen Apothekenreform: Wann starten die neuen Leistungen?
Mit dem Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz (ApoVWG) sollen die Apotheken künftig auch mehr Impfungen und neue pharmazeutische Dienstleistungen (pDL)... Mehr»
„Der Bund entzieht sich seiner Verantwortung“ Bundesrat zerlegt Spargesetz
Erstmals beriet der Bundesrat über das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU). In der Länderkammer kam der... Mehr»
