Thema: Gesetzgebung

Artikel zum Thema

Symbolbild: Ärztin spricht mit einer Patientin

Im Rahmen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes „müssen alle einen Beitrag leisten“ wiederholte Gesundheitsministerin Nina Warken zuletzt immer wieder.... Mehr»

Podcast NUR MAL SO ZUM WISSEN Klingbeils Kassen-Plünderung

Klingbeils Kassen-Plünderung

Lars, hast du sie noch alle? Die Politik kam mit einem „Taschenspielertrick“ um die Ecke, der uns glatt die Sprache verschlagen hat. Der Plot-Twist der Woche:... Mehr»

Apotheke ist keine Inkassostelle LAV: Kassen sollen Zuzahlung selbst eintreiben

LAV: Kassen sollen Zuzahlung selbst eintreiben

Apotheken sind in puncto Zuzahlung die Inkassostellen der Krankenkassen. Denn sie müssen das Geld einziehen und an die Kostenträger weiterleiten, und zwar ohne... Mehr»

Die thüringischen Gesundheitsministerin Katharina Schenk spricht auf dem Podium

Das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz hat aus Sicht der thüringischen Gesundheitsministerin Katharina Schenk (SPD) einen großen Fehler: Prävention spiele kaum... Mehr»

Statt der lang ersehnten Fixumserhöhung kommt erst einmal ein neues Sparpaket: Erneut sollen die Apotheken dazu beitragen, die finanzielle Schieflage der GKV... Mehr»

Nina Warken und Friedrich Merz beim Pressestatement

Gestern stellten Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) gemeinsam die Pläne für das... Mehr»

Nina Warken auf einer Veranstaltung

Die schwarz-rote Koalition will die Krankenkassen stabilisieren und dafür die stark steigenden Milliardenausgaben bremsen. Die Gesetzespläne sind jetzt da – und... Mehr»

„Bürger profitieren von stabilem Bundeshaushalt“
Warken verteidigt Klingbeil-Abgabe

Nina Warken auf der Bühne

Bis zur letzten Sekunde hätten die Verhandlungen zum Sparpaket angedauert, erklärte Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU). Im Abstimmungsprozess gab es auch... Mehr»

Pharma-Verbände gegen Kabinettsbeschluss Sparpaket „sägt an einem Ast des Wirtschaftswachstums“

Foto: Dorothee Brakmann im Profil

Anders als es verschiedene Akteure darstellen, beeinträchtige das heute vom Bundeskabinett verabschiedete GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes die... Mehr»

Zuckersteuer: Geteiltes Echo aus der Lebensmittelwirtschaft

Die geplante Einführung einer Abgabe auf zuckergesüßte Erfrischungsgetränke stößt bei Branchenvertretern der Lebensmittelwirtschaft und Fachleuten auf ein... Mehr»

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