Thema: Gesetzgebung

Artikel zum Thema

Sollten Steueraufschläge für Cola und Limo kommen, um Anreize für gesündere Ernährung zu setzen? Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) ist dafür. Doch das... Mehr»

Symbolbild: Zwei Schalen mit Zucker und Zuckerwürfel

Eine Steuer von einigen Cent auf stark gezuckerte Limonaden und Colas? Dafür werben Medizinexperten und Verbraucherschützer schon seit Jahren, um Anreize für... Mehr»

Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze Blatt fürchtet Abwanderung in die PKV

Oliver Blatt auf der Bühne

Bei der Gesundheitsreform geht es nicht nur um Einsparungen: Gutverdiener sollen bis zu einer höheren Einkommensgrenze Beiträge zahlen müssen. Die Kassen sind... Mehr»

Nina Warken am Podium

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zeigt sich offen für Änderungen am Sparpaket für die Gesundheitsausgaben, beharrt aber auf der vorgesehenen... Mehr»

Nina Warken im BMG

Das Apothekenreformpaket von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) stockt: Die EU-Kommission hat der Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung und... Mehr»

„Interessengeleitete Stellungnahme“ Phagro kontert EU-Kommission: BMG soll Kurs halten

DHL-Autos

Entsetzt reagiert der Bundesverband des pharmazeutischen Großhandels (Phagro) auf das Veto der EU-Kommission gegen die geplanten Verschärfungen bei der... Mehr»

Apotheker Markus Hobler

Statt der versprochenen Fixumserhöhung, plant der Bund nun mit dem GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz den Apothekenabschlag zu erhöhen – dauerhaft. Zwar sollen... Mehr»

Stellungnahme der EU-Kommission
Apothekenreform: Verordnung liegt auf Eis

Apothekenreform: Verordnung liegt auf Eis

Offenbar hat die Kritik der Versender in Brüssel verfangen: In ihrer ersten Stellungnahme zur „Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung und weiterer... Mehr»

EU-Kommission

Die EU-Kommission stellt sich gegen die vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) geplanten Verschärfungen bei der Temperaturkontrolle im Versandhandel. Bislang... Mehr»

Spargesetz: „Zerstörungsprogramm für die Hausarztpraxen“

Der Hausärztinnen- und Hausärzteverband hat die Sparpläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) als „vollkommen planlos“ kritisiert. „Auf der einen... Mehr»

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