Ullmann: Antrag für Impfpflicht ab 50 kommt diese Woche | APOTHEKE ADHOC
Letzter ausstehender Antrag

Ullmann: Antrag für Impfpflicht ab 50 kommt diese Woche

, Uhr
Berlin -

Im Ringen um eine allgemeine Impfpflicht soll der letzte noch ausstehende Gruppenantrag von Bundestagsabgeordneten in dieser Woche vorgelegt werden. Das kündigte der FDP-Abgeordnete Andrew Ullmann als Initiator am Montag im ARD-„Morgenmagazin“ an. Die Unterstützer planen eine Beratungspflicht und falls damit keine ausreichende Impfquote erreicht werden kann, eine befristete Impfpflicht ab 50 Jahren.

Bereits bekannt sind zwei Gruppenanträge von Abgeordneten verschiedener Fraktionen: einer für eine Impfpflicht ab 18 Jahren und einer gegen eine Impfpflicht. Über sie soll ohne Fraktionszwang abgestimmt werden. Die Union lehnt das Verfahren ab und schlägt ein Impfvorsorgegesetz vor, das im Notfall die Möglichkeit vorsieht, eine Impfpflicht einzuführen.

„Wir werden diese Woche unseren Antrag präsentieren“, sagte Ullmann. „Und dann werden wir die erste Lesung im März durchführen können, wir werden dann auch die Anhörung gleich durchführen können. Und in der zweiten Parlamentswoche im März wird dann auch die zweite/dritte Lesung stattfinden können.“ Das wäre dann spätestens am 25. März der Fall.

Der ursprüngliche Plan war gewesen, noch diese Woche mit der ersten Beratung über eine allgemeine Impfpflicht zu beginnen. Ullmann verteidigte seine Gruppe gegen Kritik an der Verzögerung. Die Gesetzesvorlage müsse genau ausformuliert sein, und es sei ja auch noch Zeit, sagte er. Denn: „Egal ob wir jetzt diese Woche anfangen oder im März anfangen mit der ersten Lesung: In der ersten Aprilwoche tagt der Bundesrat, und da muss es dann ja auch noch verabschiedet werden.“

Unabhängig von der allgemeinen Impfpflicht wird in der Politik auch noch über die bereits beschlossene einrichtungsbezogene Impfpflicht für Kliniken und Pflegeheime diskutiert. Dabei geht es aber um die Details ihrer Umsetzung.

Newsletter
Das Wichtigste des Tages direkt in Ihr Postfach. Kostenlos!

Hinweis zum Newsletter & Datenschutz

Lesen Sie auch
Mehr zum Thema
Retaxverbot würde Milliarden sparen
„Dann müssen wir eben die Verträge kündigen“ »
Phytohersteller bündeln Kräfte
Schwabe: Joint Venture in Brasilien »
Mehr aus Ressort
Betrüger Holt erneut verurteilt
Acht Monate für Spahn-Verleumdung »

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Verringerung von Exazerbationen
Dupixent: Erstes Biologikum gegen COPD?»
Schmetterlingsförmiger Ausschlag
Ringelröteln: Massive Nachholwellen drohen»
Neue klinische Studie gestartet
Covid-19: Arztpraxen testen Gelomyrtol»
ApoRetrO – der satirische Wochenrückblick
Abda verpflichtet Nagelsmann»
Softwarehaus hofft auf eGK-Lösung im Sommer
Pharmatechnik will E-Rezepte abrechnen»
Lippenpflege im Winter
Öle gegen spröde Lippen»
Schlüsselrolle bei wichtigen Stoffwechselfunktionen
Hautvitamin B2: Vorstufe von Coenzymen»