Spahn plant Zyto-Gesetz

Berlin -

Nicht nur aus Valsartan und Lunapharm, sondern auch aus dem Zyto-Skandal von Bottrop will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Konsequenzen ziehen. Nach dem geplanten Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) sollen Zyto-Apotheker ab 1. Januar 2020 nicht mehr an hochpreisigen Medikamenten verdienen und häufiger kontrolliert werden.

Nach Spahns Plänen soll für die Zubereitung von Sterilrezepturen künftig ein fester Arbeitspreis von 110 Euro abgerechnet werden können. Das ist eine deutliche Erhöhung, bisher liegt der Betrag je nach Produktgruppe etwa bei 81 Euro (Zytostatika) oder 71 Euro (Antikörper). Allerdings sollen die Kassen anstelle des Listenpreises abzüglich Abschlag künftig nur noch den tatsächlichen Einkaufspreis bezahlen. Geplant sind in diesem Zusammenhang einheitliche regionale Rabattverträge für alle Kassen.

Mehrausgaben von rund 120 Millionen stehen laut BMG Einsparungen von rund 300 Millionen Euro gegenüber. Demnach könnten im Bereich der Sterilherstellung die Kassen um 180 Millionen Euro entlastet werden.

Außerdem sind mehr unangemeldete Kontrollen geplant. In der in dieser Woche veröffentlichten Urteilsbegründung zum Zyto-Skandal hatte das Landgericht Essen erklärt, dass dem Pfusch-Apotheker Peter Stadtmann die Taten „durch mangelnde Aufsicht der Behörden leicht gemacht worden“ sind. Über mindestens fünf Jahre hinweg soll der Inhaber der Alten Apotheke in Bottrop Sterilrezepturen für schwer kranke Patienten gestreckt haben, um sich, wie es im Urteil heißt, „selbst ein Luxusleben zu finanzieren und sich in seiner Heimatstadt als Gönner und Wohltäter aufzuspielen“.

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