Schnelltests: NRW beauftragt Apotheken

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Berlin -

In Nordrhein-Westfalen können nun auch Apotheken mit der Durchführung kostenloser Sars-CoV-2-Schnelltests beauftragt werden. Am Montag hat das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium nun die Allgemeinverordnung veröffentlicht, die das ermöglicht. Die Beauftragung werde am 8. März wirksam und sei vorläufig, bis die Gesundheitsämter Beauftragungen vergeben haben, heißt es darin. 

Laut Verordnung werden Ärzte, Zahnärzte, ärztlich oder zahnärztlich geführte Einrichtungen, medizinische Labore, Apotheken, Rettungs-und Hilfsorganisationen vorläufig beauftragt, die Tests durchzuführen: „Die Beauftragung wird am 8. März 2021 wirksam und gilt bis zur Erteilung einer Beauftragung seitens der zuständigen unteren Gesundheitsbehörde, längstens aber bis ein-schließlich zum 15.März 2021.“ Dadurch werde die Möglichkeit eröffnet, die nach der Coronavirus-Testverordnung finanzierten Leistungen ab sofort zu erbringen. Für den Aufbau der dauerhaften Teststruktur seien aber die Kreise und kreisfreien Städte zuständig und sollen deshalb nachfolgend die Beauftragung vornehmen. „Die Beauftragung durch diese Allgemeinverfügung ist daher insoweit nur vorläufig.“

Die Abrechnung der Testdurchführung erfolgt demnach gemäß den Regelungen der Coronavirus-Testverordnung durch die Kassenärztliche Vereinigung (KV). Hierzu sind die Vordrucke und Verfahren gemäß der Coronavirus-Testverordnung zu verwenden. Ein Vergütungsanspruch gegen das Land oder eine kommunale Behörde ergebe sich aus der Allgemeinverfügung nicht.

Darüber hinaus hat das Gesundheitsministerium in der Anlage zur Verordnung auch die Vorgaben zu den Testräumlichkeiten ausgeführt: Die Größe der Räumlichkeiten muss demnach „dem zu erwartenden Testaufkommen entsprechend bemessen sein“. Sofern eine Teststelle geplant wird, die nicht in Anbindung an eine Apotheke, Drogerie, Arztpraxis oder vergleichbare Einrichtung betrieben, sondern als reines Testzentrum oder externe Teststelle konzeptioniert wird, sind die entsprechenden baurechtlichen Vorgaben zu beachten oder die Duldung einer abweichenden Nutzung mit der zuständigen Bauaufsichtsbehörde abzustimmen.

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