Koalitionsverhandlungen

Spiegel: Widmann-Mauz führt Gesundheit

, Uhr aktualisiert am 22.10.2013 13:41 Uhr
Berlin -

Ab Mittwoch verhandeln Union und SPD in Arbeitsgruppen über die Schnittmengen für eine gemeinsame Regierung. Noch ist geheim, wer bei welchen Themen mitreden darf, denn insbesondere die Verhandlungsführer gelten schnell als Ministerkandidaten. Wie Spiegel online berichtet, soll der AG Gesundheit die bisherige Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, Annette Widmann-Mauz (CDU), vorsitzen.

Laut Bericht soll es in jeder Arbeitsgruppe eine Doppelspitze geben. Von CDU/CSU sind demnach die bisherigen Minister als Verhandlungsführer gesetzt. So solle verhindert werden, dass man der SPD „in die Falle laufe“, zitiert Spiegel online ein Kabinettsmitglied. Dr. Ursula von der Leyen übernimmt also den Bereich Arbeit und Soziales - obwohl sie das Ministerium wahrscheinlich nicht behalten wird.

Bei der Besetzung - und insbesondere später bei der Vergabe der Ministerien - berücksichtigt werden aber nicht nur Profil und Prominenz, sondern auch Länderproporz und Frauenquote. Da die Themen Umwelt- und Europapolitik womöglich separat verhandelt werden sollen, könnten es laut Spiegel online mehr als die von der Union vorgeschlagenen zwölf Arbeitsgruppen werden.

Laut dem Nachrichtenportal wird es insgesamt zwölf Arbeitsgruppen sowie vier Unterarbeitsgruppen geben. Jede Gruppe soll sich aus je sieben Teilnehmern von CDU und SPD sowie drei Vertretern der CSU zusammensetzen. Morgen kommt dann erstmals die große Verhandlungsgruppe unter Führung der drei Parteichefs zusammen. Dann kann in die Themen eingestiegen werden.

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