GKV-Leistungskatalog

KBV will 15 Milliarden Euro streichen

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Deutschlands Kassenärzte haben vorgeschlagen, heutige Pflichtleistungen der Krankenkassen im Umfang von bis zu 15 Milliarden Euro künftig privat abzusichern. „Es wird nicht mehr alles, was medizinisch machbar ist, von der Solidargemeinschaft finanziert werden können“, sagte der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Dr. Andreas Köhler. Über eine neue Aufteilung der Behandlungen und Diagnosen in Grund- und Wahlleistungen sowie eine neue Rolle von Krankenkassen und Privaten Krankenversicherungen (PKV) müsse diskutiert werden.

Künftig könnten die Kassen die Grundleistungen versichern, die privaten Krankenversicherungen die darüber hinausgehenden Arzt-Angebote per Zusatzversicherung, sagte Köhler am Rande einer KBV-Vertreterversammlung.

Ein künftiger Katalog von Grundleistungen könne mangels gesellschaftlicher Akzeptanz zwar nicht viel weniger umfassen als der heutige Leistungskatalog der Krankenkassen. Vorstellbar sei aber, dass Leistungen im Volumen von 10 bis 15 Milliarden Euro jährlich künftig nicht mehr automatisch gesetzlich abgesichert würden. Was Patienten dann konkret privat versichern müssten, wenn sie dies weiter wollen, sagte Köhler nicht.

Auch bei der Bundesärztekammer (BÄK) wird eine Priorisierung seit längerem diskutiert. Wegen insgesamt knapper Mittel solle politisch festgelegt werden, welche Patienten welche Behandlungen und Diagnosen zuerst bekommen und wo keine Prioritäten mehr liegen. Doch anders als Köhler nannte die Kammer bisher keine möglichen Spareffekte.

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