„Ein Boni-Verbot wäre eine Umgehung“

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Berlin -

Die FDP fragt die Regierung nach der Zukunft der Vor-Ort-Apotheke. Doch welche Pläne haben die Liberalen selbst? APOTHEKE ADHOC sprach mit Christine Aschenberg-Dugnus, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, über Rx-Boni, Botendiensthonorare, das E-Rezept und das derzeit schwierige Verhältnis der Apotheker zu ihrer Partei.

Das vollständige Video-Interview finden Sie hier.

Die FDP hat sich klar gegen ein Rx-Versandverbot als Reaktion auf das EuGH-Urteil zu Rx-Boni bekannt. Auch das von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geplante Boni-Verbot halten die Liberalen für rechtlich nicht umsetzbar. „Wir sehen verfassungsrechtliche Bedenken beziehungsweise, dass das Vorhaben nicht EU-konform ist und wir wollen nicht, dass ein Gesetz wieder von der EU aufgehoben werden muss“, so Aschenberg-Dugnus. Deshalb sei es wichtig, die Stellungnahme der EU-Kommission in der Sache abzuwarten. In der Überführung des Rx-Boni Verbots ins SGB V sieht sie dagegen eine „Umgehung“.

Und was wäre die Lösung der FDP? „Wir können uns ein leichtes Aufbrechen der Preisbindung vorstellen, aber mit einem Delta für Boni – etwa zwischen 10 Cent und einem Euro oder zwischen einem und zwei Euro, also relativ gering“, so Aschenberg-Dugnus im Video-Podcast WIRKSTOFF.A. Mit dieser Begrenzung lässt sich nach Einschätzung der FDP-Fraktion vermeiden, dass es zu einem Preiskampf kommt. Im Übrigen habe der Versandhandel seit dem EuGH-Urteil im Jahr 2016 nicht maßgeblich hinzugewonnen – obwohl ausländische Versandapotheken seitdem Boni in unbegrenzter Höhe gewähren dürfen.

Aschenberg-Dugnus wirft den Vertretern der Abda vor, die Realitäten nicht anzuerkennen. Man müsse eben auch sehen, was rechtlich machbar ist. „Das ist kein Wunschkonzert, das muss ich auch kritisch in Richtung Apothekerschaft sagen: Es werden bestimmte Dinge immer ausgeblendet.“ Wenn andere Parteien für ihre Versprechen von Boni-Verbot oder Rx-Versandverbot mehr Applaus bekämen, könne sie das ertragen. Aber dann müsse man sich als Abda auch fragen, was denn daraus geworden ist, was seit Jahren versprochen werde.

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