Bundesrat beschließt Neuregelungen im Infektionsschutzgesetz | APOTHEKE ADHOC
Impfstatus wird teilweise abgefragt

Bundesrat beschließt Neuregelungen im Infektionsschutzgesetz

, Uhr
Berlin -

Die Corona-Maßnahmen sollen sich künftig vor allem an der Zahl der Krankenhausaufnahmen wegen Covid-19 orientieren. Zudem sollen Lehrkräfte, Erzieherinnen und Erzieher und Beschäftigte in Pflegeheimen vom Arbeitgeber gefragt werden dürfen, ob sie geimpft sind oder nicht. Die entsprechenden Neuregelungen im Infektionsschutzgesetz beschloss am Freitag auch der Bundesrat, nachdem in dieser Woche bereits der Bundestag zugestimmt hatte. Die Änderungen sollen zügig in Kraft treten, sobald sie nach Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurden.

Die Corona-Maßnahmen sollen sich künftig vor allem an der Zahl der Krankenhausaufnahmen wegen Covid-19 orientieren. Zudem sollen Lehrkräfte, Erzieherinnen und Erzieher und Beschäftigte in Pflegeheimen vom Arbeitgeber gefragt werden dürfen, ob sie geimpft sind oder nicht. Die entsprechenden Neuregelungen im Infektionsschutzgesetz beschloss am Freitag auch der Bundesrat, nachdem in dieser Woche bereits der Bundestag zugestimmt hatte. Die Änderungen sollen zügig in Kraft treten, sobald sie nach Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurden.

Konkret vorgesehen ist, dass die Zahl der wegen Corona in Kliniken aufgenommenen Patienten künftig die wichtigste Messlatte für schärfere Maßnahmen sein soll. Mit einfließen sollen auch andere Kennwerte, etwa die Auslastung der Intensivstationen und die Zahl der Geimpften. Das löst die bisherige Orientierung an den Infektionszahlen ab, die wegen vieler Geimpfter als nicht mehr so aussagekräftig gilt.

Beschäftigte in Kitas, Schulen und Pflegeheimen sollen künftig von ihren Arbeitgebern gefragt werden dürfen, ob sie geimpft sind oder ob sie Corona schon hatten. Normalerweise dürfen Gesundheitsdaten von Beschäftigten nicht abgefragt werden. Im Gesundheitswesen sind allerdings bereits Ausnahmen möglich. Nun soll dies auf Kitas, Schulen und Pflegeheime ausgeweitet werden, allerdings nur solange eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite” gilt, über die im Bundestag alle drei Monate neu abgestimmt wird.

Begründung für die Ausweitung: In den Einrichtungen würden besonders verletzliche Personengruppen betreut, zudem wären wegen der räumlichen Nähe zahlreiche Menschen einem Infektionsrisiko ausgesetzt. Die Impfstatusabfrage soll beispielsweise bei der Erstellung von Dienstplänen helfen.

Newsletter
Das Wichtigste des Tages direkt in Ihr Postfach. Kostenlos!

Hinweis zum Newsletter & Datenschutz

Mehr zum Thema
Neues Apothekenstärkungsgesetz
Overwiening fordert VOASG 2.0 »
Angespannte Situation in Kinderkliniken
Charité will RSV-Netzwerk einrichten »
Mehr aus Ressort
Anhörung im Gesundheitsausschuss
Zwei Apothekerinnen, viele Themen »
„Objektiverer Maßstab erforderlich“
Kassen: Botendienst nur bei Behindertenausweis »

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Neues Apothekenstärkungsgesetz
Overwiening fordert VOASG 2.0»
Anhörung im Gesundheitsausschuss
Zwei Apothekerinnen, viele Themen»
„Objektiverer Maßstab erforderlich“
Kassen: Botendienst nur bei Behindertenausweis»
Apotheker kämpfen um Gärtnerei
Für PTA und PKA: Der Garten muss bleiben!»
„Aufgaben der PTA werden immer umfangreicher.“
PTA-Förderpreis: 18. Veranstaltung mit starker Resonanz»
Herzinfarkt, Schlaganfall & Nierenschäden
Diabetes als Risikofaktor»
A-Ausgabe Dezember
90 Seconds of my life»
Das Kindermagazin der my life Familie
Platsch»
Kompetenter Begleiter für alle Leser:innen ab 60
my life Senioren»
Schwangere sind nicht automatisch befreit
Retaxgefahr: Zuzahlung in der Schwangerschaft»
Mehrkosten, Belieferung & Heilung
Retaxgefahr: BG-Rezept»
Schlüsselrolle bei wichtigen Stoffwechselfunktionen
Hautvitamin B2: Vorstufe von Coenzymen»
Trockene Haut, Rötungen und Entzündungen
Handekzeme: Ursache, Symptome, Behandlung»