Linke: BtM-Rezept für Cannabis

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Berlin -

Eigentlich wollen die Linken Cannabis als Genussmittel freigeben: Der Anbau für den eigenen Bedarf und Cannabis-Clubs sollen erlaubt werden. Unabhängig davon fordert die Fraktion auch einen besseren Zugang zu Cannabis als Medizin. Mit einem entsprechenden Antrag hat sie nun den Bundestag aufgefordert, das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) zu überarbeiten.

Cannabis sowie die enthaltenen wirksamen Inhaltsstoffe sollen demnach als verkehrs- und verschreibungsfähige Betäubungsmittel definiert werden. Im Fall einer durch das Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) genehmigten und ärztlich verordneten medizinischen Verwendung sollen die Kassen die Kosten tragen. Außerdem soll der Bundestag gewährleisten, dass die Genehmigung durch das BfArM „nicht ausnahmsweise, sondern in der Regel erteilt wird“, wenn „eine nicht ganz entfernte Aussicht auf einen Therapieerfolg besteht“.

„Menschen mit schweren Erkrankungen müssen Zugang zu allen Behandlungsmethoden haben, die ihnen eine realistische Aussicht auf Heilung oder Linderung bieten“, meinen die Linken. Die heutigen Restruktionen hält die Fraktion für „ideologisch motiviert“. Die wenigen Möglichkeiten, die es gebe, seien weitgehend Reaktionen auf Gerichtsurteile oder internationale Arzneimittelzulassungen, heißt es mit Blick auf Sativex.

Die Opposition ist überzeugt: „Weder medizinisch-wissenschaftliche Erkenntnisse noch die Betäubungsmittelsicherheit können begründen, warum Menschen mit schweren Erkrankungen eine möglicherweise wirksame Therapieoption vorenthalten wird.“ Die Linke will Menschen „schnellstmöglich und ohne das Betäubungsmittelrecht grundlegend zu verändern“ mit Cannabis und Cannabinoiden zu versorgen.

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