Hexal stoppt Spectrum K-Verträge

Berlin -

In zwei Wochen ist endgültig Schluss: Ende April werden alle bestehenden Portfolioverträge aufgelöst. Die Krankenkassen basteln an Alternativen, um auch künftig die Übergangsfrist zwischen Patentablauf und öffentlicher Ausschreibungen zu überbrücken. Dabei gilt es jedoch, das Vergaberecht zu beachten: Gegen die „dynamischen Wirkstoffverträge“ von Spectrum K ist der Hersteller Hexal erfolgreich vorgegangen.

Offenbar hatte Spectrum K ein offenes Verfahren ins Auge gefasst, bei dem die Hersteller selbst Angebote für einen oder mehrere Wirkstoffe abgeben sollten. Die Rabatthöhe sollte demnach nur telefonisch besprochen werden.

Die Gruppe Hexal, Sandoz und 1A Pharma sah in diesem Verfahren klare Verstöße gegen das Vergaberecht und hat nicht nur Spectrum K, sondern auch alle Mitgliedskassen des BKK-Dienstleisters abgemahnt. Bei den Verträgen handele es sich um nichts anderes als um „die Neuauflage alter Portfolioverträge, welche vergaberechtswidrig sind und bleiben“, schreiben die Hersteller.

Schon das Verfahren zum Abschluss der Verträge findet Hexal intransparent. So sei nicht klar, welche Wirkstoffe betroffen seien, wie hoch der geforderte Rabatt sei und welche Kassen aus dem Konsortium sich überhaupt an den Verträgen beteiligten. Möglicherweise seien zudem nicht alle Hersteller zeitgleich über die geplanten Verträge informiert worden, befürchtet Hexal.

Der Hersteller hatte Spectrum K nach eigenen Angaben auf die vergaberechtlichen Probleme an sich hingewiesen. Doch der Kassenverbund habe sich uneinsichtig gezeigt. Daher habe man sich direkt an die Kassen wenden müssen, begründet Hexal die Massenabmahnung.

Wie ein Sprecher des Konzerns bestätigte, mussten die Kassen mit Frist bis zum vergangenen Montag erklären, dass sie den dynamischen Verträgen nicht beitreten und auch nicht an die Software melden.

Sollten einzelne Präparate im Mai wegen solcher Verträge trotzdem als rabattiert in der Apotheken-EDV gelistet sein, will Hexal nicht nur die Aufsichtsbehörde der jeweiligen Kasse einschalten. Der Konzern droht auch mit Schadensersatzforderungen, da den drei verbundenen Herstellern ein hoher wirtschaftlicher Schaden entstehen könne, heißt es in dem Schreiben.

Spectrum K und die Kassen haben die Unterlassungserklärung dem Vernehmen nach allesamt abgegeben. Eine Mitarbeiterin der Fachabteilung erklärte, man arbeite derzeit an einer Lösung für Rabattvereinbarungen ab dem 1. Mai. Konkretes soll vorerst nicht verraten werden.