KBV-Resolution

E-Rezept: Ärzte fordern Anreize

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Berlin -

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hat den Plänen zur regional flächendeckenden Einführung des E-Rezept eine Absage erteilt. Die Vertreterversammlung fordert in einer Resolution „Anreize“ und Kompensation für Praxen, die Digitalisierungsprojekte in die Fläche bringen.

Die Ärzt:innen sprechen sich für eine „bedarfsorientierte Digitalisierung“ aus, die die Versorgung der Patient:innen, aber auch die Arbeitsabläufe in den Praxen verbessert. „Digitalisierung dient der Ent- und nicht der Rebürokratisierung“, heißt es in der Resolution. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wird daher aufgefordert, nur Digitalisierungsprojekte in die flächendeckende Versorgung zu bringen, die voll funktionieren und deren Nutzen evident ist.

Eine flächendeckende Erprobung kommen aus Sicht der KBV nur Anwendungen infrage, „die ihre Praxistauglichkeit nachgewiesen haben und keine durch adäquate Erprobungen vermeidbare Aufwände in den Praxen generieren“. Und für diese Erprobung fordern die Ärzt:innen nicht nur technischen Support von der Gematik, sondern bedeute auch, dass „ die für einen Erfolg der Erprobungen unerlässlichen Anreize für eine flächendeckende Teilnahme gesetzt werden, mit denen die Mehraufwände der teilnehmenden Praxen kompensiert werden“.

Die Vertreterversammlung stärkt der KBV-Spitze den Rücken für harte Verhandlungen: Sofern die genannten Bedingungen nicht gegeben seien, wird der Vorstand aufgefordert, sich aus Prozessen in der Gematik zurückzuziehen, die der Grundorganisation der KBV als Körperschaft der Körperschaften zuwiderlaufen. Das ist schon ein halber Boykottaufruf.

Die Kassenärzte fühlen sich von der Gematik übergangen. Der „gegebene Anlass“ dieser Kritik ist jene Beschlussvorlage für die Gesellschafterversammlung der Gematik, wonach das E-Rezept im September flächendeckend zunächst in Schleswig-Holstein und Bayern eingeführt werden soll. Die beiden KVen der Bundesländer hatten diesen Plänen bereits eine Absage erteilt. Es sei festzuhalten, „dass Modellregionen nur in freiwilliger Vereinbarung mit den Regionen selbst festgelegt werden können“, heißt es in der Resolution der KBV.

Die Gematik versuche dagegen „mit zunehmender Intensität, eine Digitalisierung mit der Brechstange voranzutreiben“ und werde dabei auch nicht vom BMG als größtem Gesellschafter gebremst, obwohl das Ministerium das Gegenteil zugesichert habe. „Dies zeigt in besonderem Maße die geplante Einführung des eRezepts. So wie diese zurzeit durch die Gematik umgesetzt wird, dient dies nicht der Versorgung und zerstört grundlegend Vertrauen in Digitalisierung.“

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