Ärzt:innen warnen vor Zwangseinführung

KV Hessen: Resolution gegen das E-Rezept

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Berlin -

Die Standesvertretung der Ärzt:innen ist nach wie vor nicht überzeugt von der geplanten Einführung des E-Rezepts: Mit einer einstimmig verabschiedeten Resolution hat sich die Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen (KV Hessen) gegen die Pläne aus Berlin gewandt, eAU und E-Rezept im September in Bayern und Schleswig-Holstein verpflichtend einzuführen.

Wie schon die unmittelbarer betroffenen KVen in den beiden Bundesländern, finden auch die Kolleg:innen in Hessen deutliche Worte zu der Beschlussvorlage für das Gesellschaftertreffen der Gematik: „Politische Erpressung darf kein Mittel dafür sein, minderwertige und nicht ausreichend getestete Digitalprodukte in den Markt zu drücken.“

In der Resolution heißt es: „Die Vertreterversammlung der KV Hessen lehnt den Plan der Gematik und des Bundesgesundheitsministeriums für einen Zwangsrollout der Digitalanwendungen für die eAU und das eRezept, der in der vergangenen Woche diskutiert wurde, entschieden ab.“ Der Kurs der zwangsweisen Einführung habe sich schon unter der Vorgängerleitung des Ministeriums als Irrweg erwiesen. Der vorherige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte eine bundesweit verpflichtende Einführung zum Jahreswechsel 2021/22 vorgesehen und bis zuletzt daran festgehalten.

Appell an Lauterbach

Von der neuen Führung hätte sich die KV Hessen gewünscht, „dass nur noch funktionierende Anwendungen und Produkte in den Praxen eingeführt werden“. Minister Lauterbach werde „leider erneut wortbrüchig“, denn sein Haus gebe als Mehrheitsgesellschafterin der Gematik die politische Richtung vor.

Eine realistische Perspektive für funktionierende eAU und eRezept gibt es aus Sicht der KV Hessen nicht. Daher müsse ein papiergebundenes Ersatzverfahren zulasten der Krankenkassen parallel sicherstellen, dass Krankschreibungen und Rezepte trotzdem in den Praxen ausgestellt werden können, so die Forderung der Ärzte.

Kritik von KBV und Virchowbund

Auch der Virchowbund als Vertretung der Niedergelassenen hatte vor einer verpflichtenden Einführung in zwei Bundesländern gewarnt. Den Praxen in diesen Regionen drohe die Überlastung. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hat sich in einem offenen Brief an Minister Lauterbach gewandt und ihn beschworen, auf die Gematik einzuwirken.

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