Spahn fordert Pragmatismus bei weiteren Lockerungen

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Berlin - Die Corona-Krise sorgt weiter für massive Beschränkungen, obwohl in den Innenstädten erstmals seit Mitte März wieder Wochenendshopping möglich ist. Welche weiteren Lockerungen aber soll es wann geben? Gesundheitsminister Jens Spahn fordert nachvollziehbare Kriterien für weitere Lockerungen – und kritisiert damit indirekt die bisherigen.

Spahn hat sich in der Debatte um weitere Lockerungen der massiven Einschränkungen in der Corona-Krise für verständliche Kriterien ausgesprochen. „Je nachvollziehbarer die Regelungen sind, desto eher werden sie akzeptiert und gelebt“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Er kritisierte damit bisherige Kriterien. Spahn sagte weiter, er rechne zunächst nur mit einer begrenzten Verfügbarkeit eines Impfstoffs gegen das Coronavirus, sobald dieser vorliege. Unterdessen trat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Befürchtungen entgegen, dass in der Krise der Klimawandel von der Agenda der EU verdrängt werden könnte.

Spahn sagte: „Partys oder Volksfeste bergen ein extrem hohes Risiko. Wer dagegen mit dem nötigen Abstand zu anderen in einem Geschäft einkaufen geht oder sich beim Sport im Fitnessstudio fit hält, sollte das tun können.“ Wichtig sei es, bei den nächsten Schritten mehr über allgemeine Kriterien als über Quadratmeter-Zahlen zu reden. „Wir alle spüren ja, dass es für viele schwer verständlich ist, warum Läden mit 799 Quadratmetern öffnen dürfen, Läden mit 801 aber nicht. Oder warum man um den See spazieren gehen darf, aber nicht Golf spielen kann.“ Entscheidend dafür, was stattfinden oder öffnen könne, müssten vor allem Abstands- und Hygieneregeln sein.

Im Kampf gegen die Ausbreitung des Virus gelten massive Einschränkungen im öffentlichen Leben. Kleinere und mittlere Geschäfte bis zu 800 Quadratmetern dürfen inzwischen unter Auflagen zum Gesundheitsschutz aber wieder öffnen - diese Regel war massiv kritisiert worden, zudem gibt es in Ländern unterschiedliche Regeln. Restaurants, Kneipen und Hotels sind weiter dicht. Schulen sollen ab Anfang Mai wieder schrittweise öffnen. Am Montag wollen die Kultusminister der Länder in einer Telefonkonferenz über möglichst einheitliche Vorkehrungen sprechen. Der Gesundheitsschutz habe „selbstverständlich oberste Priorität“, sagte die Vorsitzende der Kultusministerkonferenz (KMK), Stefanie Hubig (SPD). Die KMK werde die Endabstimmung eines Konzepts herbeiführen, über das Merkel und die Länderchefs beraten können.

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