Retaxationen

Der Rabattvertrag ist unantastbar Alexander Müller, 04.12.2015 12:36 Uhr

Berlin - Gibt es zu einem Originalpräparat einen Rabattvertrag, wird die Importpflicht ausgestochen. Bei den Ersatzkassen gilt das sogar bei gesetztem Aut-idem-Kreuz. Fehlt der Substitutionsausschluss auf dem Rezept, ist der Apotheker auf jeden Fall zum Austausch gezwungen. Das Sozialgericht Nürnberg (SG) hat die entsprechende Retaxation einer Kasse bestätigt. Demnach hätte der Apotheker das verordnete Importarzneimittel sogar austauschen müssen, wenn es billiger als das rabattierte Original gewesen wäre.

Der Rheumatologe hatte Remicade (Infliximab) als Import verordnet. Drei Trockenampullen mit 100 mg Wirkstoff kosteten rund 2750 Euro. Das Aut-idem-Kreuz war nicht gesetzt. Obwohl in der Software ein Rabattvertrag mit dem Originalhersteller MSD Sharp & Dohme hinterlegt war, gab der Apotheker aus Bayern den verordneten Import ab.

Die Rezeptprüffirma Syntela retaxierte im August 2012 im Auftrag einer Betriebskrankenkasse 35 Prozent des Wertes, also rund 960 Euro. Der Apotheker legte zunächst erfolglos Widerspruch ein und klagte im Februar 2013 schließlich gegen die Absetzung.

Das SG wies die Klage ab. Der Apotheker habe seine öffentlich-rechtliche Leistungspflicht nicht erfüllt, sondern das Substitutionsgebot für aut-idem verordnete Rabattarzneimittel missachtet, heißt es in der Begründung des Urteils aus dem September 2015. Der Rabattvertrag hat den Richtern zufolge immer Vorrang vor den Importregeln. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

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