Abmahnwelle

Bodybuilder zerrt Versandapotheken vor Gericht Alexander Müller, 13.11.2019 10:38 Uhr

Das OLG Düsseldorf hatte dagegen nicht nur den Verstoß gegen die Pflicht zur Grundpreisangabe gesehen, sondern ausführlich auch den Rechtsmissbrauch der Abmahnung verneint. Ausreichende Indizien lägen nicht vor. Es reiche auch nicht, dass Rechtsanwalt Richter schon 2016 vom OLG Hamburg „ein massiv missbräuchliches Vorgehen attestiert wurde“. In dem Fall hatte er eine Apothekerin vertreten und zwischen 2011 und 2012 rund 170 Abmahnungen ausgesprochen.

Das könne seinem neuen Mandanten Schmitter aber nicht zugerechnet werden, so die Düsseldorfer Richter. Wenn dieser in Preissuchmaschinen sehr schnell 200 aus seiner Sicht wettbewerbswidrige Angebote gefunden habe, sei es legitim, 25 Versender abzumahnen. Schmitter betont auf Nachfrage, dass es ihm um die Sache geht. Er investiere viel Zeit und Geld, um alle Angaben korrekt zu machen, während sich andere Marktteilnehmer nicht sonderlich darum kümmerten.

Sein Rechtsanwalt hatte den Gegenstandswert jeweils auf 10.000 Euro festgesetzt und den Abgemahnten entsprechend knapp 900 Euro in Rechnung gestellt. Sein Mandant hatte damit allein bezogen auf die erste Instanz ein Prozesskostenrisiko von etwas mehr als 100.000 Euro. Da die Sache vermutlich bis vor den BGH getrieben wird, hat Schmitter im schlimmsten Fall noch deutlich mehr zu stemmen.

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