Arzneimittelaufsicht

Valsartan: AMG-Novelle noch im November Lothar Klein, 08.11.2018 15:07 Uhr

Auf dem Prüfstand stehen bei Spahn dem Vernehmen nach auch Haftungsfragen bei Rabattverträge. So könnten die Krankenkassen stärker in die Pflicht genommen werden, um bei der Vergabe von Rabattverträgen bei der Auswahl der Hersteller größere Sorgfalt walten zu lassen. Thomas Müller, für Arzneimittel zuständiger Abteilungsleiter im BMG, hatte auch die Überprüfung der Importförderklausel im Rahmen der AMG-Novelle angekündigt.

In einem Brief an Spahn hatte dagegen der GKV-Spitzenverband verlangt, dass Patienten besser informiert werden und in der Apotheke problemlos ein anderes Arzneimittel bekommen sollen. Die Kosten für den Rückruf müssten die Hersteller tragen. Die Haftungsfrage müsse eindeutig geklärt sein: „Bringt ein pharmazeutisches Unternehmen ein Arzneimittel in Deutschland auf den Markt, so haftet es für die Qualität“, so der Kassenverband. Die Hersteller der Wirkstoffe müssten zudem kontrolliert werden.

Nach aktueller Rechtslage haben Privatpatienten gegenüber Apotheken Ansprüche auf die Lieferung neuer, mangelfreier Valsartan-Packungen. Anders als gesetzlich Versicherte stehen sie in einer direkten Geschäftsbeziehung zur Apotheke. Als Verkäufer hätten diese dabei „auch die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen“, erklärte das BMG in der Antwort auf die kleine Anfrage der AfD-Fraktion. GKV-Patienten, die bei einer Neuverordnung erneut Zuzahlungen leisten müssten, sollten sich demzufolge bezüglich einer möglichen Erstattung an ihre Krankenkasse wenden.

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