Fragestunde im Bundestag

Apothekenreform: BMG sprach (nur) mit Abda

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Berlin -

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht der Abda so gut er kann aus dem Weg, angeblich spricht er mit Apothekerinnen und Apothekern von der Basis. Wer soll das sein? Mit wem hat sich das Bundesgesundheitsministerium (BMG) wirklich über die geplante Apothekenreform ausgetauscht? Das wollte der Bundestagsabgeordnete Stephan Pilsinger (CSU) wissen, die Antwort bleibt natürlich unkonkret.

Pilsinger wollte wissen, welche Apothekenverbände beziehungsweise Interessenvertreter an den Vorgesprächen zum Referentenentwurf zur Apothekenreform beteiligt waren – und ob die Bundesregierung in dieser Auswahl die Apothekerschaft in ihrer Bandbreite hinreichend vertreten sieht.

Die Antwort des BMG fällt – wie üblich – vage aus: Man habe „in Vorbereitung der geplanten Apothekenreform orientierende Gespräche unter anderem mit der Abda geführt“, heißt es von Staatssekretär Edgar Franke (SPD). Mit wem noch, das gibt er nicht preis, sondern verweist auf das Anhörungsverfahren. „Eine formelle Beteiligung von Verbänden und Fachkreisen ist vor Beschluss eines entsprechenden Gesetzentwurfes durch die Bundesregierung vorgesehen.“

Immerhin lässt sich aus dieser Aussage ablesen, dass Lauterbach eine Verbändeanhörung vor Kabinettsbeschluss durchführen will. Laut Geschäftsordnung sollen die Ministerien die Verbände und Fachkreise rechtzeitig beteiligen; verpflichtend ist eine schriftliche oder mündliche Anhörung in diesem Stadium nicht, aber die Regel. Wohl auch aus diesem Grund spricht Lauterbach nicht mehr vom 24. April, sondern von einer Kabinettsbefassung vor der Sommerpause.

Breites Meinungsspektrum

Pilsinger ist von der Antwort nicht überrascht, aber enttäuscht. „Dass die Abda als ein maßgeblicher Akteur vom BMG im Vorfeld eines Gesetzentwurfs zur Apothekenreform konsultiert wird, ist mehr als naheliegend und richtig“, kommentiert er. Ob das BMG jedoch das noch breitere Meinungsspektrum des ganzen Berufsstandes, sprich weitere relevante Apothekenverbände, einbezogen habe, bleibe unklar. „Da sollte das BMG spätestens bei der Verbändeanhörung eine breitere Sichtweise auf die Probleme und Herausforderungen für unsere Apotheken abfragen.“

Auch wann ein entsprechender Gesetzesentwurf vorliegen könnte, ist unklar. Einen Zeitplan oder inhaltliche Details kann das BMG auf Anfrage nicht nennen.

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