Thema: Urteile
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LSG-Urteil zu Nebenwirkungen Granulom ist kein Impfschaden
Ein Impfschaden kann trotz einer ausgeprägten Reaktion nur dann anerkannt werden, wenn es sich nicht um eine übliche Nebenwirkung des Impfstoffes handelt und... Mehr»
Kein Notvorrat aus Krankenhausapotheke 15.000 Euro: Klinikambulanz muss Rezepte ausstellen
Klinikapotheken dürfen nur Arzneimittel abgeben, die zur unmittelbaren Verwendung in der Einrichtung gedacht sind. Eine Verordnung als Notfallversorgung für... Mehr»
LAGeSo führt schon Verfahren Angriff auf Lieferdienste: Folgen für die Apotheken
Das Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) hält die Verträge zwischen Schnelllieferdiensten und Apotheken für nichtig und moniert mehrere... Mehr»
Verstoß gegen Biozidverordnung Desinfektionsmittel als Kosmetik verkauft
Die Herstellung von Desinfektionsmitteln zählte zu den ersten Aufgaben, die die Apotheken in großem Stil in der Corona-Pandemie übernommen haben. Längst sind... Mehr»
Patientinnen vergewaltigt BGH bestätigt elf Jahre Haft für Narkosearzt
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Strafe von elf Jahren Haft für einen Bielefelder Arzt bestätigt, der Patientinnen vergewaltigt hatte. Die Revision des... Mehr»
Anklage gegen Ex-Oberstaatsanwalt Korruptionsjäger unter Korruptionsverdacht
Er war der Korruptionsjäger im Gesundheitswesen – und sitzt jetzt selbst wegen schwerer Vorwürfe in Untersuchungshaft: Ein früherer Oberstaatsanwalt der... Mehr»
Betrug bei Bioresonanzmessungen Bioscan: Haft- und Geldstrafen für drei Mitarbeiter
Bioresonanzanalysen waren bereits seit längerem umstritten. Jetzt hat das Amtsgericht Reutlingen drei Manager der Firma Institut Dr. Rilling wegen Betrugs mit... Mehr»
„Fiktive Zahl von durchgeführten Tests“ Betrug mit Bürgertests: Betreiber gesteht in Prozess
Im Prozess um millionenschweren Abrechnungsbetrug hat ein einstiger Corona-Testcenter-Betreiber aus Bochum nach sechs Monaten ein Geständnis abgelegt. „Ich war... Mehr»
5,7 Millionen Euro abgerechnet Bank lässt falsches Testzentrum auffliegen
In Dutzenden Fällen ermitteln Polizei und Staatsanwaltschaft wegen möglichen Betrugs mit Corona-Tests. In Freiburg soll nun gegen einen Mann verhandelt werden,... Mehr»
Bundesarbeitsgericht Arbeitszeugnis: Kein Anspruch auf Schlussformel
Arbeitszeugnisse müssen wohlwollend sein, immerhin müssen Arbeitnehmer sie regelmäßig bei ihrer nächsten Bewerbung vorlegen. Einen Anspruch auf eine... Mehr»